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Migration - Mainz

Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz um ein Fünftel gestiegen

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Mainz (dpa/lrs) - Die Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz haben seit Beginn des Jahres ein Fünftel mehr Menschen abgeschoben als im gleichen Zeitraum 2017. Von Januar bis September gab es 1171 Abschiebungen, ein Jahr zuvor waren es 963, wie das Integrationsministerium mitteilte. Dies liege vor allem daran, dass inzwischen viele Altfälle vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Verwaltungsgerichten entschieden seien, sagte Ministerin Anne Spiegel am Montag in Mainz.

Unter den Abschiebungen sind zahlreiche Fälle, in denen Asylbewerber aufgrund der Dublin-Regelung in ein anderes EU-Land überstellt wurden. Allein im September waren von 122 Abschiebungen 49 Dublin-Fälle. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen ging in den ersten neun Monaten um 78,6 Prozent auf 1026 zurück. Über diese Entwicklung berichtete am Montag auch die Zeitung "Die Rheinpfalz".

Spiegel führte dies auf Verschiebungen bei den Herkunftsstaaten zurück. In vergangenen Jahren habe es eine höhere Zahl von Zuwanderern aus Balkanstaaten gegeben, bei denen die Bereitschaft zu einer geförderten Ausreise deutlich größer gewesen sei als bei Geflüchteten aus anderen Regionen.

In diesem Jahr gab es mehrere umstrittene Abschiebungen in Rheinland-Pfalz. Zuletzt scheiterte im Oktober die Abschiebung einer schwangeren Iranerin, die von Polizisten nachts aus der Uniklinik Mainz abgeholt, mit ihrem Mann und ihrem Kind nach Hannover gebracht und dann allein zurückgelassen wurde. Zu diesem Fall laufen nach Angaben Spiegels derzeit weiter Gespräche auf Arbeitsebene zwischen dem Integrationsministerium und dem Landkreis Mainz-Bingen.