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Migration - Berlin

Mehrere Städte bereit für Aufnahme von Boots-Flüchtlingen

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Darmstadt/Berlin (dpa) - Mehrere Kommunen aus Hessen wollen Flüchtlinge aufnehmen, die von Seenotrettern aus dem Mittelmeer geholt wurden. Mittlerweile haben schon mehr als 50 deutsche Städte und Gemeinden schriftlich ihre Bereitschaft zur Aufnahme bekundet, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin mitteilte. Auf der Liste stehen auch Darmstadt und Maintal (Main-Kinzig-Kreis).

Die Stadtverordneten in Darmstadt beschlossen bereits vor Wochen, 30 Geflüchtete aufzunehmen, die aus Seenot im Mittelmeer gerettet wurden. In einem Antrag hieß es: "Jedes Jahr sterben tausende Menschen bei ihrer Überfahrt nach Europa im Mittelmeer." Die Pflicht zur Rettung von Menschen in Seenot sei als Ausdruck der Menschlichkeit tief verankert in der Jahrhunderte alten, maritimen Tradition und im internationalen Seerecht.

Die Hilfsorganisation Sea-Watch hat in der vergangenen Woche vor der libyschen Küste mehr als 50 Menschen von einem Schlauchboot gerettet. Italiens Regierung will das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" aber nicht anlegen lassen. Sea-Watch kritisiert, dass Deutschland offenbar auf eine europäische Lösung warte. Aus dem Ministerium in Berlin hieß es, dass man sich einer Lösung nicht verschließe. Voraussetzung sei aber "eine möglichst breite Beteiligung der EU-Mitgliedstaaten und die Übernahme der Koordinierung durch die Europäische Kommission".

Darmstadt ist schon bereit. Ein Stadtsprecher sagte: "Die Aufnahme zusätzlicher aus Seenot geretteter Geflüchteter muss über das Bundesinnenministerium gesteuert werden. Die Stadt würde es begrüßen, wenn die Landesregierung auf die Bundesregierung einwirken würde."

Auch die Stadtverordneten in Maintal stimmten für ein Engagement. Die Stadt bekenne sich zu ihrer humanitären Verantwortung, Geflüchtete wie in der Vergangenheit aufzunehmen und zu versorgen, hieß es. Derzeit leben dort über 400 Menschen in Unterkünften und Wohnungen.

Nach Angaben der Linken-Landtagsfraktion in Wiesbaden haben auch die Städte Wiesbaden und Offenbach sich bereiterklärt, Boots-Flüchtlinge aufzunehmen. Die Fraktion brachte einen Antrag in den Landtag ein, in dem gefordert wird, im Falle einer weiteren Rettung von Flüchtlingen durch zivile Boote ein hessisches Aufnahmeprogramm aufzulegen.