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Landtag - Schwerin

Landes-Linke scheitert mit Antrag zum Radwegebau

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Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern droht nach Einschätzung der Linken im Radtourismus immer mehr den Anschluss zu verlieren und bietet demnach auch heimischen Radfahrern nicht die erforderlichen Wege. "Radverkehr muss gleichberechtigt zu anderen Verkehrsmitteln und beschleunigt entwickelt werden. Dazu muss jedoch die Rad-Infrastruktur stimmen", mahnte die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Mignon Schwenke, am Donnerstag im Landtag in Schwerin.

Der von ihr eingebrachte Antrag zur beschleunigten Entwicklung des Radverkehrs fand keine Mehrheit. Darin waren unter anderem die Berufung von Radbeauftragten auf Landes- und regionaler Ebene, eine bessere Pflege und Vernetzung der Radwege sowie eine bessere Kooperation mit den Kommunen gefordert worden. "SPD und CDU treten rückwärts anstatt vorwärts in die Pedale", beschied die Oppositionspolitikerin den Koalitionsfraktionen.

Redner von SPD und CDU verwiesen darauf, dass es bereits Bestrebungen gebe, das Angebot an Radwegen im Land weiter zu verbessern und damit der Kritik von Radfahrverbänden und Touristen zu begegnen. Die Ausschussberatungen dazu seien mit Blick auf die beginnenden Etatberatungen für 2020/2021 aber zunächst unterbrochen worden. Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) verwies auf bereits bestehende gemeinsame Gremien von Land und Kommunen, in denen der Bau und der Erhalt von Radwegen koordiniert würden. Zudem zog er den Sinn von Radbeauftragten oder eines eigenständigen Radreferats in seinem Ressort in Zweifel.

Am Mittwoch hatte der ADFC-Landesverband mit einer Protestaktion vor dem Landtag mehr Geld für den Bau und die Instandsetzung von Radwegen in Mecklenburg-Vorpommern gefordert. Nur mit einer sicheren und gut ausgebauten Infrastruktur könnten mehr Menschen zum Umsteigen aufs Rad bewegt werden, sagte der Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e.V. (ADFC), Horst Krumpen. Auch der Verband fordert die Schaffung eines lückenlosen und sicheren Radwegenetzes im Nordosten und die Einrichtung eines eigenständigen Rad-Referats im Landesverkehrsministerium.

Im bundesweiten Vergleich war Mecklenburg-Vorpommern im Ansehen bei Radtouristen in den zurückliegenden Jahren immer weiter zurückgefallen. Laut Krumpen stieg die Zahl der Beschwerden über schlechte Radwege und Lücken im Netz von 2017 zu 2018 um 40 Prozent an. "Es muss viel mehr Geld vor allem in die Unterhaltung und Sanierung von Radwegen fließen", forderte daher auch Schwenke. "Das muss schnell passieren, damit M-V als Rad-Touristikland nicht immer weiter ins Hintertreffen gerät", mahnte sie.