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Landtag - Schwerin

Caffier lehnt flächendeckende Ausstattung mit Sirenen ab

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Schwerin (dpa/mv) - In Mecklenburg-Vorpommern kehren die Anfang der 1990er Jahre vielfach demontierten Sirenen als Warnsystem zurück. Wie Innenminister Lorenz Caffier (CDU) am Freitag im Landtag sagte, unterstützt die Landesregierung die Installation neuer Anlagen mit jährlich 50 000 Euro. Als erstes nutze die Hansestadt Rostock die Landeshilfe. Viele Kommunen verfügten aber noch über Anlagen, so dass aktuell gut die Hälfte der Bevölkerung mit Sirenen gewarnt werden könne. Eine Anordnung zur flächendeckenden Ausstattung mit Sirenen werde es durch sein Ministerium aber nicht geben. "Es ist eine kommunale Entscheidung, wie die Bevölkerung gewarnt wird", sagte Caffier.

Die Fraktion Freie Wähler/BMV scheiterte mit ihrem Antrag, im Katastrophenschutzkonzept des Landes die flächendeckende Installation von Sirenen festzuschreiben. "Kleinstädte und Dörfer werden von der Förderung ausgeschlossen. Doch auch die ländliche Bevölkerung muss effektiv gewarnt werden können", sagte der Abgeordnete Matthias Mathei. Auch wenn es inzwischen mit Rundfunk, Fernsehen, Internet oder Mobilfunk neue Wege zur Warnung vor Naturkatastrophen oder anderen Gefahren gebe, sei die Sirene besonders effektiv. Sie sei weniger störanfällig und sehr wirksam. Manthei forderte die Landesregierung auf, zunächst den Bedarf im Land zu ermitteln und dann zu handeln.

Caffier verwies darauf, dass es am 10. September 2020 erstmals einen bundesweiten Katastrophen-Warntag geben werde. Die Innenminister der Länder hätten dem Vorschlag Mecklenburg-Vorpommerns dazu zugestimmt. Am Warntag sollten zeitgleich alle Warnsysteme - von der Sirene bis hin zur Smartphone-App Nina - getestet werden. Bislang entscheiden Kommunen, ob, wann und wie oft sie ihre Warnanlagen testen.