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Landtag - Rostock

Finanzausschuss entscheidet über Schiff-Bürgschaften

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Schwerin (dpa/mv) - Trotz Millionenverlusten durch die Pleite der Stralsunder P+S-Werft im Jahr 2012 will Mecklenburg-Vorpommern wieder mit Kreditbürgschaften den Schiffbau im Land unterstützen. Der Finanzausschuss des Landtags wird sich auf seiner Sitzung am Donnerstag abschließend mit dem Bürgschaftsantrag der MV-Werften befassen, die in Rostock und Wismar mit dem Bau eines Kreuzfahrtschiffes mit Platz für mehr als 10 000 Menschen begonnen haben. Es wird damit gerechnet, dass die Abgeordneten die Rekordbürgschaft über 375 Millionen Euro genehmigen und damit die jahrelange Hängepartie um die Vergabe von Staatsgarantien beenden.

Land und Bund hatten lange und zäh um eine paritätische Übernahme der Risiken gerungen. Dem Vernehmen nach soll sich noch im April auch der Haushaltsausschuss des Bundestags abschließend mit dem Thema befassen. Es gilt als sicher, dass nach einem positiven Votum des Landtags auch der Bundestag grünes Licht gibt. Damit würden Bürgschaften in Höhe von insgesamt 750 Millionen Euro möglich.

Bereits im September 2018 war in Rostock-Warnemünde das erste Kreuzfahrtschiff der sogenannten Global Class auf Kiel gelegt worden. Es ist für den asiatischen Markt bestimmt und soll bis zu 9500 Passagieren sowie den Besatzungen Platz bieten. Für den Bau des 342 Meter langen Schiffes mit 20 Decks veranschlagen Branchenkenner mindestens 1,3 Milliarden Euro.

Staatliche Bürgschaften galten im Schiffbau jahrzehntelang als üblich, kamen aber nach dem Einbruch im deutschen Containerschiffbau in die Kritik. Nach der Insolvenz der P+S-Werften blieb Mecklenburg-Vorpommern auf rund 270 Millionen Euro an Verbindlichkeiten sitzen, und auch der Bund musste für von ihm verbürgte Kredite aufkommen. Daraufhin hatte der Landtag in Schwerin eine Deckelung des Bürgschaftsrahmens auf maximal 400 Millionen Euro beschlossen.