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Landtag - Mainz

Landtag debattiert über Europa und Rheinland-Pfalz

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Mainz (dpa/lrs) - Rund zehn Tage vor der Europawahl haben Redner verschiedener Parteien und der Regierung im Landtag die Bedeutung Europas für Rheinland-Pfalz betont. "Rheinland-Pfalz ist durch und durch europäisch", sagte am Donnerstag die Staatssekretärin für Europaangelegenheiten, Heike Raab (SPD), bei der Debatte am Donnerstag. Sie verwies unter anderem auf die Bedeutung der EU für die Wirtschaft, die Förderung kommunaler Projekten und Naturschutz.

Bei rund 45 000 Paaren in dem Bundesland stamme ein Partner aus einem anderen EU-Mitgliedsland, sagte der Grünen-Abgeordnete Andreas Hartenfels. Rund 200 000 Menschen, die in Rheinland-Pfalz arbeiteten und lebten, kämen ebenfalls aus einem anderen EU-Mitgliedsland.

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, die die Liste der Landespartei für die Europawahl anführt, Christine Schneider, sagte: "Jeder von uns erlebt täglich, wie wir von Europa profitieren." Sie sprach sich dafür aus, die europäischen Außengrenzen abzusichern, damit die Innengrenzen offen gehalten werden könnten.

Thomas Roth (FPD) forderte ein klares Ja zu Europa und betonte: "Friede, Freiheit, Wohlstand können wir nur in dieser europäischen Gemeinschaft realisieren."

Rheinland-Pfalz liege im Herzen Europas und der soziale Zusammenhalt müsse weiter gestärkt werden, sagte die SPD-Abgeordnete Heike Scharfenberger. "Europa ist nicht nur Währungsunion, sondern auch ein Gefühl - und es ist ein gutes Gefühl."

Mehrere Redner der AfD-Fraktion wehrten sich in der Debatte gegen Kritik, sie seien gegen Europa. Allerdings sage die AfD ganz klar Nein zur Entwicklung eines Zentralstaats, erklärte der Abgeordnete Matthias Joa.