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Landtag - Hannover

Neue Enquetekommission will zuerst Notfallversorgung angehen

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Hannover (dpa/lni) - Seit Montag sucht ein Expertengremium des niedersächsischen Landtags nach Lösungen für den Hausärztemangel, Pflegenotstand und weitere Probleme der medizinischen Versorgung. In der ersten Sitzung der neuen Enquetekommission wurde die CDU-Abgeordnete Petra Joumaah zur Vorsitzenden gewählt. Als erstes Thema wolle die Kommission die Notfallversorgung angehen, sagte Joumaah der dpa. Dabei geht es unter anderem um überlastete Notfallambulanzen der Krankenhäuser, die Rettungsdienste und die ärztlichen Bereitschaftsdienste. "Es wird spannend", sagte die CDU-Politikerin aus Bad Münder, die vor ihrem Einzug in den Landtag Jahrzehnte als Kinderkrankenschwester gearbeitet hat.

In dem 27-köpfigen Gremium sitzen Landtagsabgeordnete aller Fraktionen, Vertreter von der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN), der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG), der Ärztekammer, Pflegekammer, Krankenkassen und anderer Verbände sowie Wissenschaftler. Spätestens Anfang 2020 soll die Kommission ihren Abschlussbericht vorlegen, damit die rot-schwarze Regierung möglichst viele Vorschläge noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg bringen kann. Joumaah zufolge trifft sich die Kommission deshalb in diesem Jahr jeden Montag.

Vor der ersten Sitzung hatte der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) vor einer Zwei-Klassen-Medizin und einem Gefälle zwischen Stadt und Land gewarnt. "Alle Menschen sind schließlich gleich viel wert und müssen auch auf dem Land behandelt, gerettet, versorgt und gepflegt werden", sagte NSGB-Präsident Marco Trips. Landesweit sind über 360 Hausarztsitze nicht besetzt, vor allem in der Provinz.