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Landtag - Hannover

Europa-Debatte im Landtag: AfD: "Dexit" als letzte Option

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hannover (dpa/lni) - Bei einer Europa-Debatte im niedersächsischen Landtag hat die AfD am Donnerstag teilweise heftigen Widerspruch der anderen Parteien ausgelöst. "Ihnen werden wir unser Europa nicht überlassen", erklärte der CDU-Abgeordnete Frank Oesterhelweg in einer emotionalen Rede. Vorangegangen waren Äußerungen des AfD-Abgeordneten Stefan Wirtz. Für den Fall einer nicht möglichen Reformierung der EU hatte er auf eine Frage nach einem möglichen deutschen EU-Austritt betont: "Der "Dexit" ist die letzte Option." Ein starkes EU-Parlament werde das angehen - "auch in unserem Sinne", erklärte er.

Europaministerin Birgit Honé (SPD) kritisierte daraufhin: "Sie haben zumindest einen "Dexit" nicht eindeutig ausgeschlossen, das möchte ich hier eindeutig sagen." Die Populisten wollten aus der Europawahl eine Abstimmung für oder wider die Europäische Union machen, rügte sie.

AFD-Fraktionschefin Dana Guth verteidigte ihre Partei mit den Worten: "Wir sind nicht europaskeptisch, wir sind EU-skeptisch." Allerdings meinte sie mit Hinweis auf den geplanten britischen EU-Austritt auch: "In Großbritannien geht auch nach dem Brexit die Sonne wieder auf."