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Landtag - Hannover

AfD fordert Antisemitismusbeauftragten: Stößt auf Ablehnung

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hannover (dpa/lni) - Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Antisemitismusbeauftragten im niedersächsischen Landtag auf Ablehnung der übrigen Parteien gestoßen. "Die Migration aus islamisch geprägten Ländern führt zu einer Verstärkung des Antisemitismus in unserem Land", sagte der AfD-Abgeordnete Christopher Emden am Donnerstag im Landtag. Ein Antisemitismusbeauftragter müsse dieser Tendenz aktiv entgegenwirken. Vertreter der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP warfen der AfD vor, das Thema Antisemitismus zu instrumentalisieren und sich nicht von geschichtsrevisionistischen Thesen aus den eigenen Reihen zu distanzieren.

Im vergangenen April hatte Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) zuerst die Idee eines Antisemitismusbeauftragten ins Gespräch gebracht. Ihrem Vorschlag ist aber bislang keine Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU gefolgt.