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Landtag - Erfurt

Ruf nach stärkerer Aufarbeitung der Treuhand-Arbeit

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Erfurt (dpa/th) - Die Vertreter mehrerer Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich für eine stärkere Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand nach der Wende ausgesprochen. "Diese Form der Aufarbeitung hat in den letzten drei Jahrzehnten zumindest nicht wirklich stattgefunden", sagte Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey am Samstag beim Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag. Politik müsse sich diesem Thema auch noch nach 30 Jahren stellen. "Deswegen bin ich ein großer Freund davon, diesen Faden noch einmal aufzunehmen und genau hinzugucken, was damals geschehen ist", sagte Hey.

Auch Grünen-Fraktionschef Dirk Adams mahnte an, sich mit der Treuhand noch intensiver auseinanderzusetzen. "Wir müssen uns diesem Schatten auch stellen und das muss aufgearbeitet werden", sagte Adams.

CDU-Fraktionschef Mike Mohring betonte, es gebe Ungerechtigkeiten, die auch nach 30 Jahren nicht beseitigt seien. "Aber ein Rechtsstaat lebt auch davon, dass irgendwann Rechtsfrieden hergestellt ist, auch wenn Ungerechtigkeit bleibt", sagte Mohring. Ausnahme sei, wenn es zu einer rechtlichen Neubewertung komme. Er sehe aber nicht, dass dies geschehe.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke sagte, der Osten sei nach der Wende vom Westen über den Tisch gezogen worden. Er forderte einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand im Freistaat.