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Landtag - Erfurt

Landesamt für Verfassungsschutz prüft Beobachtung der AfD

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Erfurt (dpa/th) - Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz will weiter prüfen, ob der AfD-Landesverband beobachtet werden soll. Die Prüfung laufe unabhängig von der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsnationalen "Flügel" um den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke zum Verdachtsfall zu erklären, teilte das Innenministerium am Dienstag in Erfurt mit.

Die Erkenntnisse des Bundesamtes zur Auswertung der erstellten "Materialsammlung AfD" flössen aber in das laufende Prüfverfahren mit ein, hieß es. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hatte Höckes Landesverband 2018 zum Prüffall erklärt, wogegen dieser im Dezember Klage eingereicht hatte.