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Landtag - Erfurt

Hey stellt sich Neuwahlen in seiner SPD-Fraktion

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Erfurt (dpa/th) - Nach den Rücktritten von drei Vorstandsmitgliedern der Thüringer SPD-Fraktion hat Fraktionschef Matthias Hey Neuwahlen für den Vorstand angekündigt. "Wir müssen jetzt schnell wieder in den Arbeitsmodus kommen", sagte Hey am Mittwoch nach einer Sitzung der SPD-Fraktion. Auch Heys Amt als Fraktionschef soll Gegenstand der Wahl sein. "Das ist eine logische Konsequenz, denn wenn drei der fünf Vorstandsmitglieder ihren Platz im Vorstand niederlegen, muss sich ein Vorsitzender vergewissern, ob er noch das mehrheitliche Vertrauen hat, für die Fraktion zu sprechen", hieß es in einer Erklärung Heys.

Am Dienstag hatten die beiden Vize-Fraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker ihre Vorstandsämter in der Fraktion aufgegeben. Bis zur Neuwahl kommenden Mittwoch soll Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx kommissarisch Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion sein.

Hey betonte, dass die Mehrheit von Rot-Rot-Grün im Parlament nicht in Gefahr sei. "Alle drei haben versichert, dass sie für die parlamentarische Arbeit weiter zur Verfügung stehen", sagte Hey. Das Bündnis von Linke, SPD und Grüne hat nur eine Stimme Mehrheit im Parlament. Grünen-Fraktionschef Dirk Adams erklärte, man sei sich sicher, "dass die SPD-Fraktion die sicherlich aktuell schwierige Situation überstehen und meistern wird".

Bei einem Parteitag der Thüringer SPD waren Pelke, Warnecke und Becker vergangene Woche auf hinteren Plätzen der SPD-Landesliste gelandet. Damit haben sie mit Blick auf aktuelle Umfragewerte kaum Chancen auf Sitze im Parlament nach der Landtagswahl am 27. Oktober.

"Dass das intern zu Verwerfungen führt, war klar", sagte Hey. Aber er sei über die Art und Weise enttäuscht, wie die Rücktritte vollzogen wurden. Demnach hätten Pelke, Warnecke und Becker ihre Entscheidungen am Dienstag schriftlich mitgeteilt.

Thüringens Jusos-Chef Oleg Shevchenko kritisierte die die Rücktritte scharf. "Ich finde das nicht gut, weil ich überzeugt bin, dass ein Landtagsabgeordneter die Arbeit bis zum Ende der Legislatur machen muss und auch sollte", sagte Shevchenko. Es gebe bis zur Ende der Legislatur noch viel zu tun und die drei hätten verantwortungsvolle Positionen begleitet.

"Das schadet der SPD Thüringen und es schadet der SPD insgesamt, wenn plötzlich die Arbeit so entwertet wird, nur weil vielleicht der Listenplatz nicht gefällt", sagte Shevchenko, der mit seinem Listenplatz 13 nach eigenen Angaben auch nicht vollends zufrieden ist. Die Erneuerung der Sozialdemokratie gebe es nicht zum Nulltarif, betonte Shevchenko. Er nannte das Verhalten der drei Abgeordneten egoistisch.

Bis zur Wahl Ende Oktober stehen nach Angaben des Thüringer Landtags nach derzeitigem Stand noch drei Sitzungsblöcke im Parlament an.