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Landtag - Dresden

Linken-Politikerin fordert mehr Bemühung gegen Rassismus

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Dresden (dpa/sn) - Angesichts der nach wie vor hohen Zahl von Angriffen auf Geflüchtete hat die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, mehr Engagement gegen Rassismus gefordert. "Fast jeden Tag wird in Sachsen eine geflüchtete Person angegriffen, beleidigt oder bedroht", sagte sie am Dienstag und verwies auf die Antwort des Dresdner Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage. Danach stehen für das vergangene Jahr 289 Angriffe mit acht Verletzten zu Buche; dazu kommen 16 Straftaten gegen Asylunterkünfte. "Das darf nicht hingenommen werden", verlangte Nagel.

Ernüchternd nannte sie die demzufolge gesunkene Aufklärungsquote. Wurden 2016 rund 88 Prozent der Ermittlungsverfahren mangels Täter eingestellt, waren es 2017 mehr als 78 und 2018 rund 63 Prozent. "Jede Straftat - ob gegen Personen oder Unterkünfte, ob Bedrohungen, Sachbeschädigungen oder Körperverletzungen - bleibt eine zu viel", unterstrich Nagel. Der Freistaat müsse Flüchtlinge besser schützen. Sie forderte den Innenminister auf, sich "auf die Bekämpfung des virulenten Rassismus zu besinnen", statt Vorurteile gegen vermeintlich allgegenwärtige "kriminelle Ausländer" mit zu spinnen.