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Konflikte - Schleswig

OLG Schleswig kommentiert Kritik aus Spanien nicht

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Schleswig/Madrid (dpa) - Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht (OLG) will Kritik aus Spanien an seinem Vorgehen im Fall des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont nicht kommentieren. "Es handelt sich um eine Entscheidung der spanischen Justiz, zu der wir keine Stellung nehmen werden", sagte OLG-Sprecherin Frauke Holmer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Das gilt auch für etwaige Kritik an unserer Entscheidung." Zuvor hatte das Oberste Gericht in Madrid entschieden, den europäischen Haftbefehl gegen den früheren katalanischen Regionalpräsidenten zurückzuziehen.

Eine Rücknahme des Haftbefehls war bis Donnerstagnachmittag weder bei der Generalstaatsanwaltschaft noch beim OLG eingegangen. Das Gericht hatte jüngst eine Auslieferung Puigdemonts nach Spanien wegen des Verdachts der Veruntreuung für zulässig erklärt, nicht jedoch wegen Rebellion, dem Hauptvorwurf der spanischen Justiz. In einer Mitteilung des Obersten Gerichts Spaniens hieß es jetzt, das OLG in Schleswig-Holstein habe die Handlungsfähigkeit des Ermittlungsrichters Pablo Llarena untergraben. Der Richter warf der deutschen Justiz unter anderem "Mangel an Engagement" vor.