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Kommunen - Weimar

Ostdeutsche Städte fordern verlässliche Städtebauförderung

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Weimar (dpa) - Ostdeutsche Bürgermeister haben von der Bundesregierung Stabilität und Verlässlichkeit bei der Städtebauförderung verlangt. Die Finanzhilfen für komplexe Stadtprojekte wie die Umwandlung eines Militärgeländes in Dresden in ein Wohngebiet oder die Gestaltung der Freiflächen um das neue Bauhaus-Museum in Weimar müssten langfristig auf dem jetzigen Niveau gehalten werden, verlangten sie am Freitag nach einer Konferenz des Deutschen Städtetages in Weimar.

Nach Angaben des Hauptgeschäftsführers des Städtetages, Helmut Dedy, beträgt die Städtebauförderung des Bundes derzeit 790 Millionen Euro pro Jahr. Davon gingen 267 Millionen Euro nach Ostdeutschland. Diese Finanzhilfen würden durch Gelder der Bundesländer in mindestens der gleichen Höhe ergänzt.

"Ein Euro Städtebauförderung zieht im Schnitt private Investitionen von sieben Millionen Euro nach sich", sagte Dedy. Planungssicherheit sei bei dieser Förderung sehr wichtig, weil Stadtentwicklung ein langfristiger Prozess sei.

Die Klassikerstadt Weimar hat beispielsweise für die Innenstadtsanierung seit der Wiedervereinigung 217 Millionen Euro aus der Städtebauförderung bekommen, teilte ein Sprecher mit.

Die Bürgermeister riefen zu einer hohen Beteiligung an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai auf. Etwa 70 Prozent der gesetzlichen Grundlagen, mit denen die Städte täglich arbeiteten, hätten ihre Ursprung in europäischen Regelungen.