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Flüchtlinge - München

Nach Amberger Urteil: Abschiebungen drohen

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München/Amberg (dpa/lby) - Nach dem jüngsten Urteil im Prozess um die Amberger Prügelattacken droht zumindest einem Teil der verurteilten Asylbewerber die Abschiebung. Das bayerische Innenministerium wolle "alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Aufenthalt solcher Gewalttäter schnellstmöglich zu beenden", heißt es in einer Mitteilung. Das Quartett hatte während des fünftägigen Prozesses vor dem Amtsgericht Amberg gestanden, Ende 2018 betrunken durch die Amberger Innenstadt gezogen zu sein und dabei grundlos auf Passanten eingeprügelt zu haben.

Für einen der deswegen zu einer Jugendbewährungsstrafe verurteilten Asylbewerber habe das Ministerium noch am Freitag "nahtlos die Abschiebehaft erwirkt". Er solle so bald wie möglich nach Afghanistan abgeschoben werden, kündigte das Ministerium an.

Im Fall eines noch minderjährigen Afghanen lasse hingegen ein Abschiebeverbot des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit eine Abschiebung nicht zu. Das Innenministerium habe sich aber bereits für einen Widerruf eingesetzt. Ein volljähriger Afghane besitzt wiederum eine Duldung, da er mittlerweile der Vater eines deutschen Kindes sei. Er ist ebenfalls zu einer Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt worden.

Dagegen solle der zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten verurteilte Haupttäter zunächst in Deutschland seine Freiheitsstrafe absitzen. "Anschließend wollen wir alle rechtlichen Hebel in Bewegung setzen, um ihn unmittelbar nach der Haft in den Iran abzuschieben", teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mit. Grundsätzlich seien die Urteile von Amberg ein Signal, dass der Rechtsstaat schnell und entschlossen auf solche Gewalttaten reagiere.