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Flüchtlinge - Erfurt

Bündnis fordert umfassenden Winterabschiebestopp

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Erfurt (dpa/th) - Ein Bündnis von 27 Organisationen, Wohlfahrts- und Jugendverbänden hat einen umfassenden Winterabschiebestopp für Thüringen gefordert. Es dürfe nicht in Staaten abgeschoben werden, in denen wegen der dort herrschenden winterlichen klimatischen Verhältnisse eine Aufnahme in Sicherheit und Würde unmöglich sei, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Appell an die Landesregierung. Zugleich sprachen die Unterzeichner sich dafür aus, den Abschiebestopp umfassender als bisher zu gestalten.

Der Erlass der vergangenen Winter war aus Sicht der unterzeichnenden Organisationen unzureichend. Er habe sich darauf beschränkt, dass Ausländerbehörden lediglich im Einzelfall und nach individueller Prüfung für besonders Schutzbedürftige einen Abschiebestopp verhängen konnten. Bei Minderjährigen habe er nur für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr gegolten.

Die Flüchtlingspolitiker der Regierungskoalition im Thüringer Landtag Sabine Berninger (Linke), Thomas Hartung (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (Grüne) unterstützten die Aufforderung an die Landesregierung, Abschiebungen in winterliche Verhältnisse bis Ende April 2019 auszusetzen. "Ein Winterabschiebestopp ist menschlich geboten", erklärten sie in einer gemeinsamen Pressemitteilung.