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Flüchtlinge - Darmstadt

Ein Jahr Abschiebegefängnis in Darmstadt

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Darmstadt (dpa/lhe) - Das vor rund einem Jahr in Betrieb gegangene Abschiegebefännis hat sich aus Sicht der Landesregierung bewährt. 235 ausreisepflichtige Asylbewerber seien bis zum Stichtag 19. März darin untergebracht gewesen, teilte das Innenministerium auf dpa-Anfrage mitteilte. Auf diese Weise habe Hessen deren Verpflichtung zur Ausreise sichergestellt. Die landesweit einmalige Einrichtung sei notwendig, um bestehende Ausreiseverpflichtungen durchzusetzen. Jede Unterbringung werde von einem Gericht angeordnet.

Das Polizeipräsidium Südhessen ist Betreiberin der Einrichtung. Nach Angaben von Sprecherin Christiane Kobus handelt es sich bei den Insassen um Männer aus ganz unterschiedlichen Ländern. Sie kämen etwa Gambia aber auch aus der Türkei. "Es gibt eine leichte Häufung von Menschen aus den Maghreb-Staaten", fügte sie hinzu. Die durchschnittliche Verweildauer betrage zurzeit 19 Tage. Die Einrichtung ist räumlich von der Hafteinrichtung für Strafgefangene getrennt. Eine strikte Trennung ist nach europarechtlichen Vorschriften geboten.

In der Abschiebehaft versehen nach Darstellung von Kobus zu etwa gleichen Teilen Beamte des Justizvollzugs und Wachpolizisten Dienst. Für die Koordinierung des Betriebs sind Polizeibeamte verantwortlich. Eine genaue Zahl der Mitarbeiter will die Polizei nicht nennen. Jedoch seien die Beschäftigten im Polizeipräsidium Südhessen für die Aufgabe fortgebildet worden.

Indes kritisiert das Darmstädter Bündnis "Community for all" die Lebensbedingungen in der Einrichtung. Schon im Sommer hatte die Organisation Vorwürfe erhoben, wonach unter anderem die medizinische Versorgung sowie psychologische Betreuung schlecht sei. Außerdem gebe es sogar etwa "Misshandlungen und Isolationshaft". "Die Aussagen des Bündnisses sind uns bekannt. Die Vorwürfe, die erhoben wurden, haben sich in der Vergangenheit als falsch dargestellt", heißt es bei der Polizei.

Damit wollen sich die Kritiker nicht zufrieden geben. "Immer wieder erfahren wir von Gefangenen, dass die medizinische Versorgung völlig unzureichend ist", teilte Doro Köhler, Sprecherin von "Community for All" mit. Bei vielen Beschwerden würden lediglich Beruhigungsmittel verabreicht. Polizeisprecherin Kobus widersprach dieser Behauptung. So würden Insassen medizinisch versorgt. "Eine Medikamentenausgabe erfolgt nach entsprechender ärztlicher Versorgung oder Empfehlung", teilte sie mit. Sollte die medizinische Versorgung nicht ausreichen, würden die Insassen einem Facharzt überstellt oder in eine Klinik gebracht.

"Die Polizei hat bisher alle Vorwürfe kategorisch zurück gewiesen. In den genannten Fällen hatten wir klare Aussagen von den Inhaftierten, die wir auch dokumentiert haben", sagte dagegen Köhler. Das Bündnis fordere die sofortige Schließung der Einrichtung.

Geplant ist das Gegenteil: Zurzeit können 20 erwachsene Männer in der Abschiebungshaft untergebracht werden. Da die Plätze nahezu ständig belegt seien, wird die Einrichtung im Stadtteil Eberstadt noch in diesem Jahr auf bis zu 80 Haftplätze erweitert.