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Extremismus - Rostock

Gedenken an durch Neonazis ermordeten Mehmet Turgut

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Rostock (dpa/mv) - Am Tatort des Mordes an Mehmet Turgut in Rostock durch den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) ist am Montag von rund 150 Menschen des Toten gedacht worden. Den NSU-Opfern sei jahrelang die Solidarität vorenthalten worden, die sie verdienten, sagte Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche. Die Vizepräsidentin des Bundestags, Petra Pau, sagte, der NSU sei mitnichten zu dritt gewesen. Das Versprechen der rückhaltlosen Aufklärung sei nicht eingelöst worden. Damals wie heute würden Behörden und politisch Verantwortliche Informationen zurückhalten. "Damit muss Schluss sein!" Turgut war den Ermittlungen zufolge am 25. Februar 2004 von den Neonazis des NSU in einem Imbiss erschossen worden.

Vormittags hatten sich Angehörige und Experten auf einer Tagung im Rathaus mit dem Mord und rassistischer Gewalt befasst. Angehörige von NSU-Opfern berichteten dabei, wie die Polizei vor allem im Umfeld der Opferfamilien ermittelte und forderten, der Betroffenenperspektive mehr Raum zu geben. Journalisten berichteten von Indizien auf Unterstützerstrukturen des NSU-Trios in Rostock und MV. Wenn dem Untersuchungsausschuss des Landtags keine Akteneinsicht gewährt werde, werde sich dieser das Recht nehmen und in den Verfassungsschutz hineingehen, sagte der Innenexperte der Linken, Peter Ritter.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) wies anlässlich des Gedenkens auf die Gefahren rechtspopulistischer Ideen hin, deren Übergänge zum Rechtsextremismus teils fließend seien. Der Linken warf Caffier vor, das Thema zu instrumentalisieren.