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Extremismus - Mainz

Rheinland-Pfalz kein Schwerpunkt von Linksextremisten

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Mainz/Kandel (dpa/lrs) - Das Innenministerium in Mainz hat keine Kenntnisse über mögliche Schwerpunkte linksextremistischer Gruppen oder Aktivitäten in Rheinland-Pfalz. Im Unterschied zum Bundestrend, der von zunehmender Gewalt geprägt sei, trete die Szene im Bundesland kaum gewalttätig in Erscheinung, teilte das Ministerium auf Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) mit.

Der Parlamentarier bezog sich darin auf Demonstrationen in Kandel - in der Gemeinde kommt es seit der tödlichen Messerattacke auf eine 15 Jahre alte Schülerin vor gut einem Jahr immer wieder zu Kundgebungen linker und rechter Gruppen. Auch für diesen Samstag sind in dem Ort zwischen Landau und Wörth wieder fünf Veranstaltungen angemeldet.

Im Zusammenhang mit den Protestaktionen in Kandel seien der Polizei insgesamt 23 politisch motivierte Gewaltdelikte aus dem linken Spektrum bekannt geworden, teilte das Ministerium mit. Davon konnten bisher 15 Taten aufgeklärt werden. 11 der 15 ermittelten Verdächtigen wohnen in Baden-Württemberg und 2 in Bayern. Zwei Verdächtige kommen demnach aus Rheinland-Pfalz, davon einer aus der Region Kandel.

Linksextremisten würden "unter dem Deckmantel des Antifaschismus" oft auch die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen, betonte das Innenministerium in Mainz. "Sie diskreditieren damit all diejenigen, die auf demokratischem Wege zu Recht gegen rechtsextremistische Aktivitäten Flagge zeigen."