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Extremismus - Hannover

Weil: Maaßen ungeeignet als Verfassungsschutzpräsident

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hannover (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Eignung für das Amt abgesprochen und einen Wechsel nach der Bayern-Wahl ins Gespräch gebracht. "Das Verhalten von Herrn Maaßen ist meines Erachtens ganz und gar unmöglich und ich kann mir schwer vorstellen, dass er wirklich auf Dauer an der Spitze des Verfassungsschutzes stehen soll", sagte Weil am Donnerstag dem Radiosender NDR Info mit Blick auf den Wirbel um Maaßens Äußerungen zu Ausschreitungen in Chemnitz. "Er ist der falsche Mann am falschen Platz."

Maaßen war am Mittwoch im Bundestag zu umstrittenen Interviewäußerungen befragt worden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Maaßen danach den Rücken gestärkt.

Aus Sicht von Ministerpräsident Weil hat sich Seehofer damit "nicht loyal gegenüber seiner Bundeskanzlerin" verhalten. Weil erwartet aber Bewegung nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. "Nach allem, was wir wissen, steht die CSU vor einer krachenden Wahlniederlage und ich kann mir gut vorstellen, dass es anschließend eine Menge Änderungen geben wird, womöglich auch bezogen auf Bundesinnenminister Seehofer und den Verfassungsschutzpräsidenten."