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Extremismus - Dresden

NPD-Plakate werden abgehängt: SPD lobt Görlitz und Zwickau

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Dresden (dpa/sn) - Die sächsische SPD hat das Vorgehen der Städte Görlitz und Zwickau gegen Wahlplakate der rechtsextremen NPD als "starkes demokratisches Zeichen" begrüßt. Die Plakate tragen die Aufschrift "Migration tötet". SPD-Generalsekretär Henning Homann bezeichnete den Slogan am Freitag als volksverhetzend und rassistisch: "Er stellt eine ganze Gruppe von Menschen unter Generalverdacht und fordert die freiheitlich-demokratische Grundordnung heraus", erklärte Homann. Er sei froh, dass man sich in Zwickau und Görlitz rechter Hetze entschieden entgegenstelle.

Die SPD hatte wegen des Wahlslogans schon Strafanzeige gestellt. Auch in anderen Bundesländern wird bereits wegen NPD-Plakaten ermittelt. Bei einer Kundgebung der NPD am 1. Mai in Dresden hatte NPD-Bundeschef Frank Franz die Plakate verteidigt und den Spruch als Parole genau wie ein anderer NPD-Funktionär wiederholt. Die Polizei stellte daraufhin die Identität der beiden Männer fest und kündigte eine Prüfung wegen des Verdachts der Volksverhetzung an.