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Extremismus - Dresden

Kretschmer: Zentrum für Politische Schönheit wie Identitäre

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Dresden/Berlin (dpa) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Aktionen der Künstlergruppe Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) mit denen der rechtsextremen "Identitären Bewegung" verglichen. "Wenn das Zentrum für Politische Schönheit bestimmte Aktionen macht, ist das Ausdruck der Kunstfreiheit, wenn die Identitären Kreuze auf dem Görlitzer Untermarkt aufstellen, dann ist der Aufschrei groß. Ich finde beides geschmacklos", sagte Kretschmer dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag). Regierungssprecher Ralph Schreiber bestätigte die Aussage am Montag.

Das ZPS reagierte auf den Vergleich in einer Twitter-Botschaft: Kretschmer stelle "gut organisierte, gewaltbereite Neonazis auf eine Stufe mit der freien Kunst", empörten sich die Berliner Aktivisten.

Das ZPS machte in der Vergangenheit immer wieder mit spektakulären und auch umstrittenen Aktionen auf sich aufmerksam. So baute es eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals neben das Haus von AfD-Politiker Björn Höcke.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die "Identitäre Bewegung" in seinem Bericht 2017 als sogenannten Verdachtsfall ein. Die Gruppierung ist seit 2012 in Deutschland aktiv. Sie wendet sich eigenen Angaben zufolge mit ihren Aktionen gegen "Multikulti-Wahn", "unkontrollierte Massenzuwanderung" und den "Verlust der eigenen Identität".