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Extremismus - Berlin

Justizminister: Antisemitischer Hetze mutig entgegenstellen

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Berlin (dpa/bb) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat antisemitische Ausfälle eines Passanten gegen einen israelischen Restaurantbetreiber in Berlin scharf verurteilt. "Auch dieser völlig unfassbare und unentschuldbare Vorfall in Berlin zeigt: Wir alle müssen uns antisemitischer Hetze engagiert und mutig entgegenstellen", schrieb der Minister am Donnerstag auf Twitter. "Den Brandstiftern dürfen wir nie das Feld überlassen. Denn erst kommen die Worte, dann die Taten."

In der Hauptstadt war am Dienstag ein 60-Jähriger vorübergehend festgenommen worden, nachdem er den Besitzer eines israelischen Restaurants wüst beschimpft hatte. Im Internet wurde ein Video hochgeladen, das die antisemitischen Verbalattacken dokumentiert. Die Freundin des Wirtes hatte die Szene gefilmt.

Der Staatsschutz ermittelt gegen den Mann wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstands gegen Polizisten. Der 60-Jährige ist der Polizei bekannt, allerdings wegen anderer Delikte. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Der Mann ist auf freiem Fuß. Restaurantchef Yorai Feinberg sagte am Donnerstag, die Beschimpfungen seien "nur die Spitze des Eisbergs". Sein Lokal bekomme monatlich im Durchschnitt zwei Hassmails.

Der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff forderte während eines Besuchs bei Feinberg klare Haltung. "Es ist wichtig, dass man angesichts solcher Vorfälle sofort handelt und null Toleranz zeigt." Der Botschafter lobte Feinberg für seine Reaktion. Er habe großen Mut an den Tag gelegt, sich gegen diese Anfeindung zu wehren.

Laut Polizei hatte der 36-jährige Feinberg am Dienstag mit der Freundin vor seinem Restaurant in Berlin-Schöneberg gestanden, als der Passant an sie herantrat. Feinberg hielt schließlich einen Streifenwagen an, der zufällig vorbeikam. Die Polizisten legten dem aggressiven Mann Handfesseln an und nahmen ihn zunächst mit. Laut Polizei beleidigte der 60-Jährige auch die Beamten.