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Extremismus - Berlin

Bündnis protestiert gegen Al-Kuds-Marsch

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Berlin (dpa/bb) - Mehrere Parteien, Gruppen und Initiativen haben zu einer Demonstration gegen die anti-israelische Al-Kuds-Kundgebung am Samstag in Berlin aufgerufen. Beim sogenannten Al-Kuds-Tag von radikal-islamischen Gruppen gehe es um antisemitische Hetze, teilte das Bündnis in Berlin am Dienstag mit. "Dieser Marsch ist ein Marsch des Hasses, der die falsche und widerrechtliche Forderung erhebt, Jerusalem dürfe nur den Muslimen gehören", erklärte die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte über Twitter: "Eine der widerlichsten Versammlungen, die es in Berlin gibt. Der politische Wille für ein Verbot ist da. Ein Verbot muss aber vor den Gerichten Bestand haben. Die Erkenntnisse, die wir haben, reichen dafür bislang nicht aus."

Das Jüdische Forum rief dazu auf, bei der Gegendemonstration am Samstag (15.00 Uhr) am Ku'damm bewusst als sichtbares Zeichen eine Kippa zu tragen. Es herrsche innerhalb der jüdischen Gemeinde eine große Verunsicherung und auch Furcht vor Angriffen auf offener Straße gegen Menschen, die eine jüdische Kopfbedeckung tragen, sagte JFDA-Sprecher Levi Salomon.

Den Aufruf zur Gegendemonstration unterstützten unter anderem die Kurdische Gemeinde, der Lesben- und Schwulenverband, das American Jewish Committee Berlin und die meisten im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Der Titel lautet: "Kein Islamismus und Antisemitismus in Berlin - Gegen den Kuds-Marsch." Die Veranstalter hoffen auf 800 Teilnehmer.

Auch der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rief die Menschen auf, am Samstag Kippa zu tragen. Damit setze man ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit Juden und trete ein für die uneingeschränkte Religionsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag).

Klein hatte zuvor vor Gewalt gegen Juden gewarnt und gesagt, Juden könnten sich nicht überall in Deutschland mit der Kippa zeigen. Er begründete dies mit der "zunehmenden gesellschaftlichen Enthemmung und Verrohung", die ein fataler Nährboden für Antisemitismus sei.

Im Jahr 2018 war die Zahl der registrierten antisemitischen Straftaten bundesweit gestiegen. Die Kippa, eine kleine kreisförmige Mütze, wird von jüdischen Männern als Zeichen ihres Glaubens traditionell den ganzen Tag lang getragen.

Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Im vergangenen Jahr nahmen 1600 Menschen an der Demonstration in Berlin teil. Sie forderten ein eigenständiges Palästina und griffen Israel in Sprechchören an. Die Polizei beschlagnahmte Fahnen mit Bezug zur terroristisch eingestuften Hisbollah, es gab auch Sprechchöre mit dem Inhalt "Israel Kindermörder". Auch ein Hitler-Gruß wurde gezeigt.

Erst am Montag wurde an einer Schule in Berlin-Charlottenburg ein jüdischer Schüler bedroht und angegriffen. Der 17-Jährige wurde von einem 15-jährigen Jugendlichen ins Gesicht geschlagen, wie die Polizei mitteilte. Bei den folgenden Ermittlungen stellte sich heraus, dass ein weiterer 15-Jähriger zuvor versucht haben soll, mehrere Jugendliche gezielt auf den 17-Jährigen zu hetzen, da dieser jüdischen Glaubens sei.