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Extremismus - Bautzen

Habeck in Bautzen: "Verstehen, was hier politisch los ist"

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Bautzen (dpa/sn) - Zum Zuhören ist Robert Habeck an diesem Tag gekommen. Am Tisch neben dem Grünen-Bundesvorsitzenden sitzen im "Grünen Laden" in Bautzen Annalena Schmidt, Partei-Mitglieder und zahlreiche Journalisten. Schmidt wurde bekannt als Stimme gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus aus Sachsen und Bautzen. Auf Twitter und ihrem Blog kommentiert sie kritisch das gesellschaftliche Leben und warnt vor den Gefahren der rechten Szene. Erst kürzlich erhielt sie wegen ihres Engagements eine anonyme Morddrohung.

Diese Fakten kennt Habeck alle, die Person dahinter aber noch nicht. "Die politische Aufgabe ist im Moment erstmal zu verstehen, was hier politisch los ist, nicht nur in Bautzen und Sachsen. Öffentlich über Probleme zu reden, nennt man Demokratie und demokratischen Diskurs. Das muss möglich sein", sagte der Grünen-Politiker.

Das heiße nicht, dass alle gleich einer Meinung sein müssten. Es könne auch bedeuten, dass man sich ungerecht behandelt fühle. Aber das breche ein stückweit das Eis des Schweigens. Im zweiten Schritt müsse über die Missverständnisse und Vorurteile, die ökonomischen Bedürfnisse und sozialen Schieflagen geredet werden. Und die Politik müsse Lösungen anbieten.

Auch Schmidt warb dafür, dass mehr Menschen zwischen den extremen Lagern - die schweigende Mitte - ihre Meinung äußern sollen. "Ich glaube nicht, dass unterschiedlichen politische Lager zusammenfinden müssen, sondern, dass sich einfach mehr Menschen mit ganz unterschiedlichen Positionen zu Wort melden müssen", sagte sie. Schmidt erwartet aufgrund ihrer Erfahrungen vor den Wahlen sachsenweit deutlich härtere Diskussionen als bislang.

Seit drei Jahren lebt sie in Bautzen. Sie arbeitet als Historikerin am Sorbischen Institut. Aufgrund ihres Engagements gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit wurde sie im vergangenen Jahr von der Bundesregierung als Botschafterin für Toleranz und Demokratie ausgezeichnet. Die Wissenschaftlerin kandidiert im Mai als Parteilose auf der Liste der Grünen für den Bautzener Stadtrat. Im Anschluss an das Gespräch informierte sich Habeck noch im Sorbischen Institut über die Minderheit und die Forschungen der Einrichtung.