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Bundespräsident - Sondershausen

Steinmeier lobt Einigung zum Digitalpakt

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Sondershausen (dpa/th) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Einigung von Bund und Ländern für die Verwirklichung des Digitalpakts für die Schulen gelobt. Zugleich betonte Steinmeier, er halte es für falsch, Hoffnungen auf eine Ende der Kultushoheit der Länder zu machen. "Ich glaube, man muss da den Menschen gegenüber ehrlich sein", sagte Steinmeier am Dienstag im thüringischen Sondershausen (Kyffhäuserkreis). An der Kultushoheit der Länder werde sich nichts mehr ändern, sagte Steinmeier, der unter dem Motto "Land in Sicht - Zukunft ländlicher Räume" den Kyffhäuserkreis und die Südharzregion besuchte.

Bei den Verhandlungen zum Digitalpakt hätten die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundesregierung gespürt, wie schwer es sei, "wenn man sich den Details nähert", hatte Steinmeier zuvor in Greußen gesagt. Sie hätten aber auch gezeigt, dass man "mit einiger Geduld und Kreativität zu Ergebnissen kommen kann", sagte er.

Im Rahmen des Digitalpakts sollen fünf Milliarden Euro vom Bund für die digitale Ausstattung an Schulen fließen, obwohl der Bund für Schulen nicht zuständig ist.