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Urteile - Koblenz

Untersuchungshäftling scheitert mit Antrag für drei Bordelle

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Trier/Koblenz (dpa/lrs) - Ein Untersuchungshäftling ist mit seinem Antrag auf Erlaubnis für den Betrieb dreier Bordelle in Trier gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz wies nach Angaben vom Freitag in einem Eilverfahren eine Beschwerde des Mannes zurück. Mangels Zuverlässigkeit könne er keine Erlaubnis für einen Bordellbetrieb bekommen. Das gelte auch für die mit der Beschwerde angestrebte Erlaubnis, eine ihrerseits zuverlässige Stellvertreterin in einem der drei beantragten Rotlichtbetriebe einzusetzen. Die Stadt Trier habe wegen der fehlenden Zuverlässigkeit des Mannes schon die Schließung der bereits bestehenden drei Bordelle binnen einer bestimmten Frist angeordnet.

Bereits das Verwaltungsgericht Trier hatte das Ansinnen des Mannes mit Verweis auf das Prostituiertenschutzgesetz mangels Zuverlässigkeit zurückgewiesen: Er sei wegen gemeinschaftlicher Anstiftung zum Verstoß gegen das Ausländergesetz rechtskräftig verurteilt worden. Derzeit sitze er in Untersuchungshaft. Gegen ihn liefen Ermittlungen wegen mutmaßlichen Betrugs, Vorenthaltens und Veruntreuung von Arbeitsentgelt sowie Vergehens nach dem Aufenthaltsgesetz. Außerdem habe er in einem seiner Bordelle die gesetzlich vorgeschriebene Kondompflicht mehrfach missachtet und sogar für sexuelle Dienstleistungen ohne Kondom geworben.