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Prozesse - Nürnberg

Millionen-Zollbetrug mit Solarmodulen: Prozess verschoben

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Nürnberg (dpa/lby) - Das Verfahren um den Millionen-Zollbetrug einer Nürnberger Firma mit Solarmodulen aus China ist auf kommende Woche verschoben worden. Einer der sechs Angeklagten fehlte wegen Krankheit am Dienstag beim Prozessauftakt vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth. Die Anklageschrift konnte somit nicht verlesen werden. Die Vorsitzende Richterin muss nun klären, ob der Angeklagte verhandlungsfähig ist oder ob in seinem Fall eine Verfahrensabtrennung notwendig ist. Der Prozess soll am kommenden Dienstag fortgesetzt werden. (Az. 3KLs 504 Js 2388/18)

Angeklagt sind insgesamt zwei Frauen und vier Männer - darunter auch der vorläufig des Amtes enthobene Vize-Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt, Christian Pech. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggel beziehungsweise Steuerhehlerei oder Beihilfe dazu vor.

Insgesamt sollen zwischen Dezember 2013 und Juli 2017 mehr als 20 Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle der EU hinterzogen worden sein. Um die Abgaben zu umgehen, sollen laut Anklage etwa Zahlungsströme verschleiert worden sein. Die Zölle sollen chinesische Billigimporte zum Schutz der europäischen Wirtschaft unterbinden. Im vergangenen März hatte es in dem Fall eine bundesweite Razzia bei Betreibern zahlreicher Solarparks gegeben.