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Prozesse - Leipzig

Oberverwaltungsgericht muss Kohlekraftwerk erneut prüfen

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Leipzig (dpa/lnw) - Im Streit um das von mehreren Stadtwerken in Lünen betriebene Steinkohlekraftwerk hat der Umweltverband BUND einen Etappensieg erzielt. Das Bundesverwaltungsgericht hob am Mittwoch ein Urteil des NRW-Oberverwaltungsgerichts auf, das die Betriebsgenehmigung für das Kraftwerk bestätigt hatte. Die Richter in Münster müssen jetzt erneut prüfen, ob bei der Genehmigung Umweltvorgaben der EU ausreichend berücksichtigt wurden. Das Kraftwerk liefert bereits seit Dezember 2013 Strom. Der BUND meint, es hätte niemals angeschaltet werden dürfen.

In dem Verfahren geht es um die Ermittlung der Schadstoffbelastung für das in der Nähe des Kraftwerks liegende Erholungsgebiet Cappenberger Wald. Die Leipziger Richter wiesen das Oberverwaltungsgericht an, bei seiner Entscheidung den Schadstoffausstoß von allen Betrieben zu berücksichtigen, die schon vor dem Kraftwerk eine Genehmigung erhalten hatten. Das hatte das OVG nicht getan.

Der Stadtwerkeverbund Trianel zeigte sich auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts überzeugt, "dass das Kraftwerk zu Recht genehmigt wurde". Seine grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit sei vom Gericht nicht angezweifelt worden, teilte Trianel mit. Der BUND sieht indes auch Auswirkungen des Urteils auf das noch im Bau befindliche Steinkohlekraftwerk in Datteln: Auch bei der Genehmigung dieses Kraftwerks seien bereits genehmigte Schadstoffausstöße anderer Anlagen nicht berücksichtigt worden.