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Prozesse - Koblenz

Prozess um Drogenschmuggel im Gefängnis geplatzt

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Koblenz (dpa/lrs) - Der Koblenzer Prozess um Drogenschmuggel nach den Regeln einer russischen Gruppierung ist bereits am ersten Verhandlungstag geplatzt. Fast alle Verteidiger rügten am Donnerstag vor dem Landgericht erfolgreich die "funktionelle Unzuständigkeit" der 9. Großen Strafkammer, die sich um allgemeine Strafsachen kümmere. Wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sei vielmehr die Staatsschutzkammer zuständig. Die Richter gaben diesem Antrag statt und verwiesen das Verfahren an die 1. Große Strafkammer als Staatsschutzkammer. Wann dort der Prozess erneut beginnt, muss erst noch geklärt werden.

Sieben Angeklagte standen am Donnerstag unter dem Verdacht von Drogenschmuggel, Erpressung und Nötigung vor der 9. Großen Strafkammer. Oberstaatsanwalt Oliver Rissel warf den russisch- und kasachischstämmigen Männern vor, sich von 2012 bis 2016 mit Amphetaminen, Kräutermischungen, Subutex-Tabletten und auch Handys im Gefängnis Diez im Rhein-Lahn-Kreis versorgt haben. Hinzu gekommen sei die Eintreibung von Schutzgeld. In einem Fall sei außerhalb des Gefängnisses vom Vater eines Gefangenen 1000 Euro an einen Mittelsmann der Angeklagten gezahlt worden.

Rissel warf den sieben Angeklagten vor, straff und hierarchisch mit einem "ältesten Bruder", einem Unterführer und Blockführern eine "Bruderschaft" gebildet zu haben, die sich den Regeln der Organisation "Diebe im Gesetz" unterworfen habe. Im "Obschak" (Korb), einer Gemeinschaftskasse, seien Geld, Drogen und Tabak verwaltet worden. Neue russisch- und kasachischstämmige Gefangene seien mit "Starterpaketen in den Verbund gedrängt" worden. Die Drogen seien bei Besuchen und Überwürfen über die Mauer in das Gefängnis geschmuggelt worden. Auch ehemalige Häftlinge hätten bei dem Schmuggel mitgewirkt.

Die "Diebe im Gesetz" zählen nach früheren Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) zu den gefährlichsten Gruppierungen der organisierten Kriminalität. Sie hätten sich schon in Stalins Straf- und Arbeitslagern gegründet. Inzwischen haben sie laut BKA wie in der einstigen Sowjetunion auch in deutschen Gefängnissen Netzwerke gebildet.