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Polizei - Saarbrücken

Kampf gegen illegale Einreisen: Fahndungsaktion im Grenzraum

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Saarbrücken/Koblenz (dpa) - Im Kampf gegen illegale Einreisen und Schleuserkriminalität hat die Bundespolizei am Donnerstag eine große Fahndungsaktion im deutschen Grenzraum zu Frankreich und Luxemburg gestartet. Rund 200 Beamte waren im Saarland, im Raum Trier und bei Kaiserslautern im Einsatz: Dabei setzten sie auch zwei Hubschrauber ein, um Beamte zu kurzfristigen Kontrollen schnell und flexibel zu verlegen. Illegale Migration bleibe ein wichtiges Thema, sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Joachim Moritz, beim Start der Aktion in Saarbrücken-Goldene Bremm. Dies zeigten die Zahlen: Die Bundespolizei habe in Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland 2018 insgesamt rund 3400 illegale Einreisen und Aufenthalte festgestellt. "Das ist eine horrend hohe Zahl."

Warum aber Kontrollen per Helikopter? "Fest eingerichtete Kontrollstellen sprechen sich bei unserem polizeilichen Gegenüber sehr schnell rum", sagte Moritz. "Deshalb gehen wir an acht bis zehn Punkten mit Einsatzkräften unerwartet mit dem Hubschrauber runter." Neben der "Hubschraubersprungfahndung", bei der Beamte quasi von Kontrolle zu Kontrolle "springen", gab es vier feste Kontrollstellen: Zwei im Saarland, eine bei Trier und eine bei Kaiserslautern. Eingebunden waren auch die dortigen Inspektionen und der Zoll.

Die mobilen Kräfte, die Moritz auch als "flexiblen Joker" bezeichnete, sollten in den nächsten Jahren von derzeit drei "Zügen" mit jeweils rund 30 Beamten auf sechs Züge verstärkt werden. Dann werde es in Bexbach zwei Einheiten, in Koblenz eine und im Rhein-Main-Gebiet drei mit Standort Rüsselsheim geben. Insgesamt zählt die Bundespolizei in den drei Bundesländern rund 2000 Beamte.

Seit Ende März sei Grenzfahndung ein Schwerpunkt bei der Bundespolizei: "Wir wollen wissen, wie sieht die Kriminalitätslage im deutsch-französisch-luxemburgisch-belgischen Grenzraum aus?", sagte Moritz. Im April seien insgesamt 12 300 Personen kontrolliert worden: Dabei habe es 360 "Fahndungstreffer" gegeben, 700 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet und 120 Personen registriert, die illegal einreisen wollten.

Rheinland-Pfalz und das Saarland grenzen über 454 Kilometer an Frankreich, Belgien und Luxemburg. "Grenzüberschreitende Kriminalität ist jeden Tag da", sagte Moritz. Daher seien "einsatzbezogene Stichprobenkontrollen" notwendig.

Ralf Leyens, Leiter der Bundespolizeiinspektion Bexbach, sagte, von den rund 3400 Personen, die 2018 unerlaubt einreisen wollten, seien 900 im Saarland registriert worden. "Das ist mehr als ein Viertel aller Feststellungen." Bei den Straftaten insgesamt seien 2018 von insgesamt 41 000 im Bereich der Direktion 6300 auf das Saarland entfallen. Auf das Rhein-Main-Gebiet entfielen 40 Prozent der registrierten Straftaten, sagte Moritz.

Schleuserkriminalität sei auch im Saarland ein Thema, sagte Leyens. Dies zeigten mehrere Zugriffe im vergangenen Jahr. "Kriminelle Schleuser sind menschenverachtend und auf Profit aus: Menschenleben werden dabei billigend in Kauf genommen", sagte er. Bei dem mobilen Grenzschutz aus der Luft waren am Donnerstag die Helikopter "Super-Puma" aus St. Augustin bei Bonn und der "Eurocopter EC 155" aus Fuldatal im Einsatz.