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Polizei - Erfurt

Mehr als 1250 Polizisten mit Nummern-Kennzeichnung

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Erfurt (dpa/th) - Inzwischen tragen mehr als 1250 Thüringer Polizisten bei Einsätzen eine sogenannte numerische Kennzeichnung. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Steffen Dittes, die er als innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion am Dienstag öffentlich machte. Das Ministerium von Georg Maier (SPD) bezog sich demnach bei der Angabe auf den Stand im April dieses Jahres.

Im Mai 2017 waren erstmals Thüringer Polizisten mit Nummern gekennzeichnet worden, um sie bei Einsätzen identifizieren zu können. Jeder Beamte erhält eine individuelle Nummer, die auf der Kleidung zu sehen ist. Drei Nummern stehen jeweils zur Verfügung. Welche gewählt wird, bleibt den Polizisten vor jedem Einsatz selbst überlassen. Ziel ist, dass die Beamten nicht sofort für jeden Außenstehenden, aber später durch ihre Dienstherren mit ihrem Namen erkennbar sind, falls es Beschwerden oder Strafanzeigen wegen ihres Verhaltens gibt.

Die Antwort auf Dittes Anfrage zeigt, dass sich diese Kennzeichnungspflicht kaum auf die Zahl von Beschwerden und Anzeigen gegen Polizisten ausgewirkt hat. In nur einem Fall sei es bisher dazu gekommen, dass unter Angabe der Kennzeichnung Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstattet wurde. Zudem seien über die Kennzeichnung im vergangenen Jahr zwei Dienstaufsichtsbeschwerden erstattet worden.

Die Linke hatte sich seinerzeit maßgeblich für die Einführung stark gemacht. Dittes zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. Er bemängelt aber, dass am 1. Mai 2019 Kennzeichnungen verdeckt worden sein sollen. Laut Innenministerium soll das Thema kommende Woche im Innenausschuss aufs Tableau kommen.