bedeckt München

Justiz - Büren

Abschiebegefängnis Büren muss viele Anfragen ablehnen

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens einziges Abschiebegefängnis in Büren bei Paderborn platzt aus allen Nähten. Mehr als 160 Anfragen von NRW-Ausländerbehörden zur Unterbringung von Ausreisepflichtigen mussten im ersten Halbjahr mangels Kapazität abgelehnt werden. Das geht aus der Antwort des Integrationsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Der Ausbau des Abschiebegefängnisses müsse schneller vorangehen, forderte der integrationspolitische Sprecher der SPD, Ibrahim Yetim, am Donnerstag. Die Haftanstalt brauche dringend auch mehr Personal.

Die schwarz-gelbe Landesregierung will Büren von 140 auf 175 Plätze ausbauen und damit auf den deutlichen Anstieg der Ausreisepflichtigen reagieren. Hafträume dürfen laut Entwurf für das neue NRW-Abschiebehaftgesetz unter bestimmten Umständen vorübergehend mehrfach belegt werden.