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Soziales - Stuttgart

Grüne wollen nach Einkommen gestaffelte Kita-Gebühren

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Stuttgart (dpa/lsw) - Die Grünen in Baden-Württemberg wollen, dass sich die Kita-Gebühren künftig am Einkommen der Eltern orientieren. Das hat der Landesvorstand der Partei am Freitagabend entschieden, wie die "Schwäbische Zeitung" (Samstag) schreibt. Eine komplette Befreiung, wie es die SPD fordert, lehnt die Partei ab. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das der Zeitung vorliegt.

"Wir wollen jedem Kind einen hochwertigen Kita-Platz anbieten und gleichzeitig gezielt Familien mit geringem Einkommen entlasten", sagte die Grünen-Landeschefin Sandra Detzer am Freitag. Man brauche jeden Cent, etwa für längere Öffnungszeiten, Sprachförderung oder die bessere Bezahlung des Personals. Außerdem müsse weiter Geld fließen, um mehr Kita-Plätze zu schaffen. "Darum lehnen wir die SPD-Forderung nach kompletter Gebührenfreiheit ab." Die SPD sammelt seit Anfang Januar Unterschriften für ein entsprechendes Volksbegehren.

Derzeit zahlen die Eltern von Kommune zu Kommune unterschiedlich hohe Beiträge. Während etwa Künzelsau gar kein Geld verlange, fielen anderswo mehrere Hundert Euro pro Monat an, schreibt die "Schwäbische Zeitung".

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte bereits erklärt, zwar dürften Menschen mit kleinen Einkommen nicht über Gebühr belastet werden. Aber alle zu entlasten, sei sehr teuer, das gebe der Haushalt nicht her. Die grün-schwarze Landesregierung lehnt eine generelle Gebührenfreiheit ab.