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Obdachlosigkeit - Berlin

Debatte um Obdachlose: Bezirk Mitte prüft Bodycam-Einsatz

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Berlin (dpa/bb) - Nach dem Streit um das Vorgehen der Polizei bei der Räumung eines Obdachlosen-Camps in Berlin denkt der Bezirk Mitte über den Einsatz von Videotechnik in solchen Fällen nach. Das Bezirksamt werde den Einsatz sogenannter Bodycams für Beschäftigte "für konflikthafte Einsätze im Außendienst" prüfen, teilte Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) am Montag mit. Ziel sei, "zukünftig transparent und nachvollziehbar derartige Sachverhalte und im Raum stehende Vorwürfe aufklären zu können".

Zuletzt war anhand eines kurzen Videos von der Räumung einer Lagerstätte nahe dem Hauptbahnhof eine Debatte über den Umgang mit Obdachlosen entbrannt. Der Ausschnitt zeigt, wie Polizisten einer Frau ein Tuch über den Kopf ziehen. Viele Politiker reagierten empört. Die Frau habe sich heftig gegen ihre Abführung gewehrt, gespuckt und Kopfläuse gehabt, begründete die Polizei das Vorgehen.

Von Dassel betonte, das Video habe auch ihn "verstört". Er begrüße, dass die Polizei prüfen wolle, ob der Einsatz des sogenannten Spucktuchs verhältnismäßig war. In der Praxis komme es aber immer wieder vor, dass Polizisten und Mitarbeiter von Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt "mit aggressivem und ihre Gesundheit gefährdenden Verhalten von obdachlosen Menschen konfrontiert" seien.

Der Bezirk habe den von der Räumung Betroffenen Hilfsangebote gemacht, sagte von Dassel. Der Landesregierung warf er Untätigkeit vor. "Auch auf die von mir seit Langem geforderte und vom Senat vielfach angekündigte Richtlinie zum einheitlichen bezirklichen Umgang mit Obdachlosen-Camps sowie obdachlosen EU-Bürgerinnen und -Bürger warte ich seit mehr als einem Jahr vergeblich."