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Arbeitsmarkt - Halle (Saale)

Mehr als 3200 Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide

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Erfurt (dpa/th) - Arbeitslose in Thüringen haben im vergangenen Jahr 3242 Klagen und fast 20 000 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter eingereicht. Damit habe sich die Zahl der Klagen innerhalb von fünf Jahren mehr als halbiert, geht aus Zahlen hervor, die die Landesarbeitsagentur am Donnerstag vorlegte. 2013 seien es noch 7500 Klagen gewesen.

Die Zahl der Widersprüche gegen die Bescheide der Arbeitsagenturen verringerte sich demnach seit 2013 um etwa 13 000. Ein Grund für diese Entwicklung sei die sinkende Zahl der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften in Thüringen, sagte Agentur-Chef Kay Senius. Zudem gebe es einen Effekt aus der Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf ein Jahr seit 2016. Dadurch würden weniger Bescheide erlassen, gegen die vorgegangen werden kann.

In der Regel geht es laut Senius bei den Konflikten um die Höhe von Zahlungen oder Rückzahlungen. Auch die Wohnkosten seien ein Streitthema - im Dezember hätten sie bei 14 Prozent der vorliegenden Widersprüche eine Rolle gespielt.

Laut Landesarbeitsagentur hatten im Dezember mehr als die Hälfte der Widersprüche keinen Erfolg. Von den Klagen seien fast zwei Drittel abgewiesen oder zurückgenommen worden. Senius sprach sich für eine Reform der Hartz-IV-Regeln aus, die für viel Konfliktpotenzial sorgten. Er plädierte für eine Entbürokratisierung.