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Gesundheit - Potsdam

Medikamentenskandal: CDU und Grüne beantragen neue Sitzung

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Potsdam (dpa/bb) - Die Fraktionen von CDU und Grünen im brandenburgischen Landtag haben eine weitere Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zum Medikamentenskandal beantragt. Das Gremium solle am Donnerstag kommender Woche tagen, sagte CDU-Fraktionssprecher Martin Burmeister am Freitag. Darüber muss noch das Landtagspräsidium entscheiden. Zuvor hatte bereits die AfD-Fraktion eine erneute Sondersitzung gefordert.

Die Fraktionen von CDU und Grünen hatten Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) aufgefordert, sich bis Ende dieser Woche zum Versagen der Arzneimittelaufsicht im Umgang mit den illegal gehandelten Krebsmedikamenten zu äußern. Golze hatte dagegen mehrfach erklärt, sie werde erst Ende August erste Ergebnisse der Untersuchungen vorlegen können.

Doch die Opposition habe der Ministerin schon genug Zeit eingeräumt, sagte CDU-Generalsekretär Steeven Bretz am Freitag. "Der Skandal ist jetzt seit einem Monat bekannt", betonte er. "Ein Monat muss genügen, um endlich erklären zu können, welche Fehler in den vergangenen Jahren zum eklatanten Versagen der Arzneimittelaufsicht unter Leitung von Ministerin Golze geführt haben."

Im Zentrum des Pharmaskandals steht das brandenburgische Unternehmen Lunapharm. Es soll unter anderem gestohlene Krebsmedikamente aus Griechenland an Apotheken in mehreren Bundesländern geliefert haben. Weil die Behörden trotz Hinweisen zunächst nicht einschritten, steht Golze unter Druck. Die AfD und die CDU fordern ihren Rücktritt.