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Hochschulen - Berlin

Mehr Studenten sollen Erstwohnsitz in Berlin anmelden

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Berlin (dpa/bb) - Berlin will erreichen, dass mehr Studenten ihren Erstwohnsitz in der Hauptstadt anmelden. Geplant ist, dass sie in Zukunft ein Mal beim Rückmeldeverfahren eine Meldebescheinigung oder einen Ausweis mit Anschrift im Einzugsgebiet der Uni vorlegen sollen. Das geht aus einer Mitteilung der Senatskanzlei vom Donnerstag hervor. Voraussichtlich werde die Regelung im Dezember beschlossen, greifen könnte sie dann zum Wintersemester 2020/21, erläuterte ein Sprecher.

Hintergrund ist, dass Berlin Geld aus dem bundesstaatlichen Finanzausgleich durch die Lappen geht, wenn Studenten zum Beispiel bei Eltern in einem anderen Bundesland gemeldet bleiben. Angesichts der Zunahme der Studierendenzahlen in den vergangenen Jahren investiere der Senat so stark wie noch nie in die Wissenschaftseinrichtungen, erklärte Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD).

Einer Rückkehr zu finanziellen Anreizen für die Ummeldung, wie es sie in früheren Jahren in Berlin für Studenten gegeben hatte, erteilte er auf Anfrage eine Absage: "Ein Anreizsystem für die Erfüllung von geltendem Gesetz" sei schlecht zu rechtfertigen angesichts der gebührenfreien Bildung und der Investitionen in die Hochschulen.