Zustrom an Asylsuchenden: München muss Flüchtlinge aufnehmen

Erstmals seit mehr als zehn Jahren muss die Stadt München wieder selbst Asylbewerber unterbringen. Grund dafür ist der stark steigende Zustrom an Flüchtlingen - bis Ende 2014 rechnet die Bezirksregierung mit bis zu 22.000 Flüchtlingen in Oberbayern.

Erstmals seit mehr als zehn Jahren muss die Stadt München wieder selbst Flüchtlinge unterbringen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung werden ihr im kommenden Jahr vermutlich 150 bis 200 Asylbewerber pro Monat zugewiesen werden. Derzeit leben etwa 2450 Flüchtlinge in der Stadt, sie sind aber alle in Einrichtungen untergebracht, die von der Regierung von Oberbayern betrieben werden: in der Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne und ihren Außenstellen sowie in diversen Gemeinschaftsunterkünften. Da diese aber voll belegt sind, wird künftig auch die Stadt selber Unterkünfte suchen müssen - so wie es die oberbayerischen Landkreise schon seit bald drei Jahren tun.

Grund dafür ist der weiter stark steigende Zustrom an Flüchtlingen. Gut 8000 lebten Ende Oktober nach Angaben der Bezirksregierung in Oberbayern - das sind fast doppelt so viele wie im Herbst 2012. Bis Ende des Jahres soll diese Zahl auf 9500 steigen. Für das kommende Jahr hat die Regierung verschiedene Szenarien berechnet und den Landratsämtern und kreisfreien Städten zukommen lassen. Diese Liste liegt der Süddeutschen Zeitung vor.

Bei einem unveränderten Zustrom rechnet die Regierung Ende 2014 mit etwa 15.600 Flüchtlingen in Oberbayern. Sollte sich die Situation weiter verschärfen, geht sie sogar von knapp 22.000 Flüchtlingen aus - es könnten aber auch noch mehr werden. Knapp ein Drittel davon müssten in der Landeshauptstadt untergebracht werden, zwei Drittel im Rest Oberbayerns.

In der Münchner Erstaufnahmeeinrichtung leben derzeit etwa 1400 Menschen - die meisten davon in der Bayernkaserne, der kleinere Teil in den Außenstellen in der Baierbrunner Straße, in der St.-Veit-Straße und im Hotel Pollinger in Aubing. Dort bleiben sie meist etwa vier bis sechs Wochen. Darüber hinaus wohnen momentan mehr als 1000 Asylbewerber in einer der Gemeinschaftsunterkünfte in München. Sie warten auf die endgültige Entscheidung über ihren Asylantrag, was bis zu vier Jahre dauern kann.

"Die Lage ist äußerst prekär"

Die Verteilung von Asylbewerbern auf einzelne Kommunen erfolgt grundsätzlich nach einem festen Schlüssel. Bislang wurde der in München wegen der großen Einrichtungen der Bezirksregierung übererfüllt. Nun reicht das nicht mehr aus. Denn schon Ende Dezember müssten in der Stadt eigentlich mehr als 2600 Asylbewerber untergebracht sein.

Für ihre Unterbringung ist grundsätzlich die Regierung von Oberbayern zuständig. Sie kann aber den Kommunen Flüchtlinge zuweisen, wenn ihre eigenen Unterkünfte nicht ausreichen. In Oberbayern tut sie das seit Dezember 2011. Seitdem ächzen die Landräte im Großraum München: Da Wohnraum hier ohnehin extrem knapp ist, finden sie kaum Quartiere. "Die Lage ist äußerst prekär", sagt ein Sprecher der Bezirksregierung. "Wir suchen händeringend nach dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten wie Wohnungen oder Pensionen."

Sollten keine weiteren Unterkünfte gefunden werden, schließe man auch eine Unterbringung in Containern nicht mehr aus. Vermutlich von Januar an wird die Bezirksregierung nun auch die Stadt München in die Pflicht nehmen, Unterkünfte zu finden. Pro Woche würden der Stadt dann 40 bis 50 Menschen zugeteilt werden.

Auf den Zustrom hat nun auch das Amt für Wohnen und Migration der Stadt München reagiert: Da der Publikumsverkehr im Hauptgebäude an der Franziskanerstraße kaum mehr zu bewältigen ist, lagert die Behörde einen kleinen Teil ihrer Verwaltung in ein Gebäude neben der Bayernkaserne aus. Von Dezember an werden dort sechs Beamte ihren Dienst tun und Anträge von Asylbewerbern gleich an Ort und Stelle bearbeiten: etwa wenn diese einen Arzt besuchen oder Taschengeld bekommen wollen. Bislang mussten sie dafür mit einem eigenen Shuttle-Bus in die Innenstadt fahren. Vom Frühjahr an sollen dann sogar zwölf Mitarbeiter des Wohnungsamtes in der Bayernkaserne arbeiten.