Würmtal:Geldsegen für die Schulen

Schule an der Wiesentfelserstrasse in München, 2012

Nicht gerade zum Davonrennen: Der Landkreis München greift rückwirkend für Neubau und Sanierungen von Schulen tiefer in die Tasche.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Der Landkreis übernimmt rückwirkend 70 statt 30 Prozent der Neubau-Kosten

Von Stefan Galler, Würmtal

Zunächst ein Lob vom Chef für den Schatzmeister: Die Errechnung jener Beträge, die der Landkreis München den Schulzweckverbänden zurückzahlen muss, bezeichnete Landrat Christoph Göbel (CSU) im Ausschusses für Bauen und Schulen am Montagnachmittag als "Meisterarbeit". Und zwar deswegen, weil Kreiskämmerer Markus Kasper im Vorfeld mit rund 70 Millionen Euro gerechnet hatte, die dafür aufgewendet werden müssen, und nun die detaillierte Rechnung einen Betrag von 70,25 Millionen Euro ergab.

Im September 2017 hatte der Kreistag beschlossen, die Zweckverbandsfinanzierung weiterführender Schulen zwischen 1993 und 2017 im Zuge der Rückabwicklung der Finanzierung rückwirkend umzustellen, und dabei das bisher praktizierte Verhältnis einfach umzukehren: Künftig haben die Kommunen nur noch 30 Prozent der Kosten an einer neuen weiterführenden Schule oder an einer Sanierung selbst zu tragen, 70 Prozent übernimmt der Landkreis. Durch diese nun notwendig gewordene Neuberechnung erhalten die Gemeinden stattliche Beträge in die Kassen. So erhält allein der Zweckverband für den Ersatzneubau des Werner-Heisenberg-Gymnasiums in Garching fast 9,5 Millionen Euro zurück, in den Zweckverband Südost fließen für die Arbeiten am Gymnasium Ottobrunn zehn Millionen Euro, für die Sanierung und Erweiterung des Gymnasiums Neubiberg 4,1 Millionen Euro und in den Neubau des Gymnasiums Höhenkirchen-Siegertsbrunn 5,9 Millionen - insgesamt gut 20 Millionen Euro. Für die Realschulen in Taufkirchen (Ersatzneubau und Dreifachturnhalle) und Unterschleißheim (Ersatzneubau) werden jeweils rund 6,8 Millionen Euro fällig. Landrat Göbel betonte, er präferiere eine einmalige Auszahlung der Beträge und kündigte an, dass der Posten im Haushalt für 2019 eingearbeitet wird. Das Geld soll kreditfinanziert werden, so dass man vermeiden kann, die Kreisumlage für diesen Zweck deutlich anzuheben.

Den Gemeinden, die nun Geld zurückerhalten, riet Göbel, dieses Kapital nicht gleich wieder auszugeben: "Sie wissen alle, dass unserer Fantasie, was neue Schulen angeht, keine Grenzen gesetzt sind. Es ist gut möglich, dass die Gemeinden diese Gelder wieder in Schulen reinvestieren." Außerdem müssten alle Restrukturierungsmaßnahmen in den Gymnasien zurück zu einem reinen G-9-Betrieb bis 2025/26 abgeschlossen sein. "Das Geld dafür muss da sein, dass ist der Wunsch des Landkreises", so Göbel.

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