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Wolfratshauser Politik:Späte Bilanz

Debatte mit Abstand: Der Vorsitzende des Wolfratshauser SPD-Ortsvereins Peter Fasching begrüßt die Mitglieder in der Flößerei.

(Foto: Hartmut Pöstges)

Die SPD in der Loisachstadt wagt ihre erste Versammlung nach der Kommunalwahl

Von Konstantin Kaip, Wolfratshausen

Bald sechs Monate liegt die Kommunalwahl im März nun schon zurück. Dass der Wolfratshauser Ortsverein der SPD dennoch erst an diesem Donnerstag gemeinsam eine Art Bilanz zog, liegt daran, dass es ein halbes Jahr im Ausnahmezustand war. Die Infektionsschutzmaßnahmen gegen Corona ließen lange keine Treffen zu. Nun aber hatte der Ortsvorsitzende Peter Fasching zur Jahreshauptversammlung gebeten, die, wie er sagte, womöglich die einzige Zusammenkunft für den Rest des Jahres bleiben könne. Entsprechend groß war der Redebedarf der etwa 20 Genossen, die in die Flößerei gekommen waren. Dazu gehörte bei manchen auch scharfe Kritik.

"Ich will nicht alte Wunden aufreißen", sagte Christine Noisser. Ein Punkt sei ihr im Wahlkampf jedoch "sehr übel aufgestoßen": dass die Stadträte Fritz Meixner, Manfred Menke und Fritz Schnaller entgegen der vom Ortsverein getroffenen Vereinbarung in der Stichwahl zwischen Klaus Heilinglechner (BVW) und Günther Eibl (CSU) eine Wahlempfehlung ausgesprochen hatten - ausgerechnet für Eibl. "Da hab' ich gedacht: Bin ich noch bei der richtigen Partei", sagte die ehemalige langjährige Stadträtin. "Ich glaube, dass das nicht gut ankam." Eine ältere Genossin sprach gar von einem "Skandal".

Fraktionssprecher Fritz Meixner verteidigte die Entscheidung, die, wie er sagte, "auch für uns eine sehr schwere war": Nach intensiver Diskussion habe man aber die Empfehlung deklariert, weil ein Bürgermeister, dessen Fraktion im Stadtrat keine Mehrheit habe, besonders gut moderieren müsse. Projektmanagement und Informationsweitergabe seien in der vergangenen Legislaturperiode "unbefriedigend gelaufen", sagte Meixner. "Wir sind überzeugt, dass es da einen anderen Zug braucht." Die Wahlempfehlung sei auch "keine Nacht-und-Nebel-Aktion" gewesen, man habe Fasching über die Absicht informiert. Es sei um die Frage gegangen, wer "die Geschicke unserer Stadt perspektivisch besser lenken" könne.

Einen Blick auf die Herausforderungen in Wolfratshausen richtete Meixner dann in seinem Bericht aus dem Stadtrat. Man befasse sich gerade "sehr intensiv mit dem Haushalt", der wegen der durch Corona wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen "ein schwieriger wird". Nach der Klausur lägen aber "sehr viele konstruktive Vorschläge auf dem Tisch", sagte der Fraktionssprecher. "Ich denke, dass wir das hinbekommen." Zwar gebe es unter den Fraktionen bei manchen Projekten Differenzen. "Vom Grundkonsens sind wir aber alle sehr nah beieinander." SPD-Mitglied Hans Gärtner plädierte angesichts der Situation für eine Priorisierung der Projekte. In der Entwicklung des Schulzentrums am Hammerschmiedweg sehe er "die Kernaufgabe schlechthin", sagte er. Das gelte indes nicht für ein Parkhaus am Hatzplatz. Dessen Kopplung mit dem westlichen Loisachufer müsse nun "konsequenterweise aufgehoben" werden, damit man die beschlossene Umgestaltung am Fluss endlich angehen könne. "Man kann perspektivisch sagen: Der Hatzplatz gehört zum westlichen Loisachufer Süd, jetzt machen wir das westliche Loisachufer Nord."

Weiterführende Diskussionen musste Fasching dann angesichts der späten Stunde beenden. "Man merkt, dass das Stadtgespräch fehlt", sagte er mit Blick auf die derzeitige Sondersituation. Zur Kommunalwahl - die SPD hat ein Mandat verloren und stellt nun vier Stadträte - hatte er vorher bemerkt, dass die Partei mehr Stimmen bekommen habe als bei der Landtagswahl. "Die Arbeit vor Ort funktioniert", war sein Fazit. "Aber wir lösen uns nicht vom Gesamttrend."

© SZ vom 19.09.2020

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