Wolfratshausen:Das Bürgerbegehren für das große Hallenbad beginnt

interkommunales Hallenbad

Fried-Thorsten Jantzen (Bild), Stephanie Hanna-Necker und Ingrid Schnaller haben das Bürgerbegehren angestoßen.

(Foto: Manfred Neubauer)

Die Initiatoren müssen für einen Entscheid 1258 Unterstützer-Unterschriften sammeln - die ersten 100 sind schon da.

Von Ingrid Hügenell

Die Initiatoren bringen das Bürgerbegehren für das gemeinsame Hallenbad in Geretsried auf den Weg. Die Frage steht fest und wurde von der Stadt genehmigt. Sie ist sehr ausführlich gestellt und enthält auch gleich einen Teil der Begründung für das Begehren: "Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Wolfratshausen zusätzlich zu den Investitions- auch an den Betriebskosten mit jährlich 105 000 Euro (auf zehn Jahre gedeckelt mit Indexanpassung) an einem neuen interkommunalen Hallenbad in Geretsried beteiligt, um den Bedarf an wohnortnaher Hallenschwimmfläche für Kinder, Schüler, Familien, Senioren, Menschen mit Behinderung, Vereine und Rettungsdienste abzudecken?"

Die Stadt Wolfratshausen hat bescheinigt, dass die Fragestellung so in Ordnung ist. Der Stadtrat in Geretsried habe die Tür für Wolfratshausen einen Spalt offen gelassen, teilen die Initiatoren Stephanie Hanna-Necker, Fried-Thorsten Jantzen und Ingrid Schnaller mit. "Die Bürger haben jetzt die Türklinke in der Hand, um den Spalt aufzumachen."

Das Bürgerbegehren hat den Initiatoren zufolge schon zahlreiche Unterstützer: die Wasserwacht in Wolfratshausen, die SPD und die Grünen in Wolfratshausen, den Ortsvorstand der CSU und den Verein Lebendige Altstadt Wolfratshausen (LAW) sowie Privatleute. Teile der CSU-Stadtratsfraktion hatten gegen das interkommunale Hallenbad gestimmt.

Gesammelt werden müssen nach Auskunft von Hauptamtsleiter Franz Gehring mindestens 1258 Unterschriften (Stand von Mitte September) wahlberechtigter Wolfratshauser. Die Initiative möchte aber mindestens 1500 bekommen. Das soll im Laufe des Oktobers geschehen. An diesem Samstag, 1. Oktober, findet von 11.30 Uhr an eine Auftaktveranstaltung am Marienbrunnen statt. Dabei wird als Hauptredner Fried-Thorsten Jantzen sprechen. Anschließend kann man unterschreiben. Die Unterschriftenlisten werden dann in Wolfratshausen ausgelegt, unter anderem in der "Raritätenstube" der Werbekreis-Vorsitzenden Ingrid Schnaller am Obermarkt 26 und im Gummibärchenladen. Im Bürgerbüro dürfen die Listen, anders als beim vorigen Bürgerbegehren, diesmal allerdings nicht ausliegen.

Auch in etlichen Arztpraxen und Kindergärten kann man unterschreiben, ebenso in Apotheken, bei Tengelmann an der Sauerlacher Straße und dem Edeka in Waldram. Es kommen immer noch Orte dazu, an denen die Listen ausgelegt werden. Wie Hanna-Necker berichtet, sind auch private Sammler unterwegs. Am Mittwoch seien bereits hundert Unterschriften zusammen gekommen, "in nur einer Stunde!", sagt Hanna-Necker. Sie selbst habe bei einem Elternabend gesammelt, Jantzen in der S-Bahn. Wer die Listen auslegen oder privat Unterschriften sammeln möchte, kann sich per E-Mail an hallenbad@jantzen.email melden.

Sind genügend Unterschriften beisammen, werden sie bei der Stadt eingereicht. Dann hat der Stadtrat einen Monat Zeit für einen Beschluss. Er kann das Bürgerbegehren ablehnen, selbst einen Beschluss fassen, der der Absicht des Begehrens entspricht oder das Bürgerbegehren zulassen.

In diesem Fall kommt es zum Bürgerentscheid, der binnen drei Monaten nach dem Stadtratsbeschluss erfolgen muss. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn eine Mehrheit die Frage mit Ja beantwortet und wenn diese Mehrheit gleichzeitig mehr als 20 Prozent der wahlberechtigten Wolfratshausern entspricht. Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses. Sollten allerdings einige Stadträte bis zum Beschluss über das Bürgerbegehren ihre Meinung zum Hallenbad ändern und doch noch dafür stimmen, wäre der Bürgerentscheid hinfällig.

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