bedeckt München 25°

Stadtrat Bad Tölz:Erst geheim, dann für alle

Tölzer Stadtrat verlegt Beginn der öffentlichen Sitzungen

In Bad Tölz tagen die Stadträte schon von 16 Uhr an - sei es im Plenum, sei es in den Ausschüssen. Das ist vergleichsweise früh, in den anderen Kommunen des Landkreises ist der Beginn auf 17, 18 oder 19.30 Uhr festgelegt. Eine Sitzung am Abend wird es in der Kurstadt zwar auch künftig nicht geben, doch fängt der öffentliche Teil der Beratungen fortan erst um 17 Uhr an. Der Grund: Hinter verschlossenen Türen beraten die Mandatsträger nicht mehr nach, sondern eine Stunde vor dem öffentlichen Programm mit Zuhörern und Presse. Dies beschloss der Stadtrat am Dienstagabend ohne Gegenstimme.

Der Beginn um 17 Uhr sei bürgerfreundlicher, sagte Bürgermeister Josef Janker (CSU). Richard Hoch (Grüne) äußerte Zweifel. Er befürchtet "eine tote Zeit", wenn es für die Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit "nicht genügend Material" gebe. Sein Fraktionskollege Franz Mayer-Schwendner gab hingegen zu bedenken, dass auch das Gegenteil der Fall sein könne: Wenn die geheimen Beratungen um 17 Uhr noch nicht zu Ende seien, müssten die Bürger draußen vor der Tür warten. Andrea Grundhuber (Grüne) plädierte dafür, überhaupt um 17 Uhr anzufangen. Dies wäre eine Erleichterung für berufstätige Stadträte, zudem erhöhten sich damit die Chancen, dass wieder mehr Tölzer, die einen Job haben, für den Stadtrat kandidieren, meinte sie. Das wies Janker zurück: "Einige von uns haben um 20 Uhr noch andere Termine." Die öffentlichen Beratungen soll Punkt 17 Uhr beginnen. Wenn eine Stunde für den nicht-öffentlichen Teil zu wenig sei, werde man den Rest hinten dranhängen, so Janker.

Die neue Regelung gilt für den Stadtrat, den Bau- und Stadtentwicklungsausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Der Kur- und Tourismusausschuss, der keine geheimen Beratungsthemen hat, beginnt weiter um 16 Uhr.

© SZ vom 21.07.2016 / sci

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite