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Schäftlarner Politik:Gemeinderäte tagen per Videokonferenz

Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Schäftlarn haben von Ende Mai an die Möglichkeit, sich online zu den Sitzungen zuzuschalten. Dies beschlossen sie in ihrer jüngsten Sitzung. Sie wollen damit für den Extremfall vorbereitet sein, dass die Hälfte von ihnen sich wegen der Corona-Pandemie einmal in Quarantäne begeben muss. Leicht gefallen ist ihnen diese Entscheidung, für den sie ihre Geschäftsordnung ändern müssen, allerdings nicht.

Aus technischen Gründen sei eine Zuschaltung mit Ton und Bild nur im Sitzungssaal des Rathauses möglich, sagte Bürgermeister Christian Fürst (CSU). In den vergangenen Monaten tagte der Gemeinderat wegen der Corona-Abstandsregeln im weitaus geräumigeren Speisesaal des Gasthauses "Il Brigante". Um weiterhin eine Ansteckung zu vermeiden, sollen deshalb sechs bis acht Gemeinderatsmitglieder fortan den Sitzungen im Rathaus freiwillig fernbleiben. Die Grünen-Fraktion bot an, die Zahl ihrer anwesenden Mandatsträger um die Hälfte zu reduzieren.

Die Online-Regelung ist nur als Übergangslösung gedacht; der Bürgermeister kann jederzeit beschließen, sich doch vollzählig vor Ort zu treffen. Bei brisanten Themen, wie etwa Bebauungsplanänderungen, ist das schon jetzt vorgesehen. Zuschauer sollen bei den Videokonferenzen nicht erlaubt sein. "Demokratie lebt von Präsenz und Diskurs", sagte Fürst.

© SZ vom 26.04.2021 / mhes
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