bedeckt München 16°

Schäftlarner Finanzen:Mit Vorsicht planen

Schäftlarns Steuereinkommen bricht wegen Pandemie ein

Von Marie Heßlinger, Schäftlarn

Im April, als Schäftlarns Kämmerer Thomas Kiendl eine erste Ahnung davon bekam, wie sich die Corona-Pandemie auf den Haushalt seiner Gemeinde auswirken könnte, schickte er eine Rundmail an alle Mitarbeiter. Sie sollten noch wirtschaftlicher und sparsamer mit ihren gemeinsamen Ressourcen umgehen, bat er, um ihre Leistungsfähigkeit nicht zu gefährden. Fünf Monate später hat er eine Zwischenbilanz gezogen. Obgleich die Zahlen nicht so schlimm sind, wie anfangs befürchtet, sieht er keinen Grund zur Entwarnung.

Einkommensteuer ist die größte Einnahmequelle für Schäftlarns Gemeindekasse. Der "Arbeitskreis Steuerschätzung" rechnet, nach einer neuen Schätzung, mit einem Einbruch von 7,4 Prozent in der diesjährigen deutschlandweiten Einkommensteuer. Für die Gemeinde Schäftlarn wären das 361 000 Euro weniger als im Vorjahr. "Das wäre schon massiv", sagte Kiendl bei der vergangenen Gemeinderatssitzung. Bayern ist zudem stärker von Kurzarbeit betroffen als andere Bundesländer. Der Bayerische Städtetag befürchtet deshalb stärkere Steuermindereinnahmen. Im Monat Juli befanden sich 21 Prozent der Beschäftigten in Bayern in Kurzarbeit. Wie viele Schäftlarner in Kurzarbeit sind, weiß Kiendl nicht.

Die Gewerbesteuereinnahmen, von geschätzten 190 Gewerbesteuerzahlern in Schäftlarn, liegen mit 320 000 Euro um 14,66 Prozent unter dem Vorjahresdurchschnitt, "wobei das Vorjahr für uns sehr, sehr gut gelaufen ist", sagte der Kämmerer. Der Einfluss der Corona-Pandemie auf Gewerbesteuereinnahmen zeigt sich nicht so unmittelbar wie der auf die Einkommensteuer, da hierbei auch laufend Vorauszahlungen und Abrechnungen aus den Vorjahren eintreffen.

Bund und Freistaat haben den bayerischen Kommunen zugesagt, noch im Dezember 2020 einen pauschalen Ausgleich für Gewerbesteuermindereinnahmen auszuzahlen. Stichtag hierfür ist der 20. November. Voraussichtlich wird sich die Pauschale aus der Differenz des aktuellen Jahres zu den drei Vorjahren zusammensetzen. Der Kämmerer rechnet nach aktuellen Zahlen mit 25 000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen als im Schnitt der vergangenen drei Jahre. Die Ausgleichszahlungen dürften demnach gering ausfallen, sagte Kiendl, und, um ein Größenverhältnis zu geben: "Wir zahlen für dieses Jahr gut 3,25 Millionen Euro Kreisumlage, die wir trotz Corona an den Landkreis München abführen müssen, die Kinderbetreuung kostet uns rund 1,5 Millionen."

Seine Gemeinde hat nicht nur geringere Steuereinnahmen als in den Vorjahren, sondern auch größere Ausgaben, beispielsweise für Hygienemaßnahmen in allen öffentlichen Einrichtungen oder Ausgleichszahlungen für die Träger der Kinderbetreuungsangebote.

Insgesamt fallen die Steuereinnahmen in den bayerischen Gemeinden bis 2024 jedoch besser aus, als noch im Mai vom "Arbeitskreis Steuerschätzung" prognostiziert. Die Steuerschätzer rechnen in diesem Jahr mit Steuereinbrüchen von insgesamt minus 9,8 Prozent in bayerischen Gemeinden. Noch im Mai hatten sie Einbußen von minus 11,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr vorhergesagt. Frühestens 2022 sollen die Steuereinnahmen in Bayern wieder das Vorjahresniveau erreichen.

"Wir müssen noch genauer schauen: Was können wir uns in Zukunft leisten und wo können wir noch besser einsparen?", folgerte der Kämmerer aus seinen aktuellen Zahlen. Ähnliche Worte wählte auch Bürgermeister Christian Fürst (CSU) nach der vergangenen Gemeinderatssitzung. Die aktuellen Zahlen zeigten, sagte er, "dass es sich jederzeit wieder ändern kann und dass man durchaus mit Bedacht vorgehen und seinen Haushalt vorsichtig planen muss". Derzeit baut die Gemeinde ein Feuerwehrhaus und einen Bauhof, außerdem sind Gemeindewohnungen in der Auenstraße und der Bau einer neuen Schulturnhalle in Planung.

© SZ vom 22.09.2020

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite