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Politik in Geretsried:Referenten geben keine Ausblicke

Martina Raschke ist mit ihrem ersten Antrag im Geretsrieder Stadtrat gescheitert. Nicht einmal die komplette Grünen-Fraktion hat am Dienstag die Forderung ihrer Sprecherin unterstützt, dass die Stadtratsreferenten kurze Darstellungen ihrer Pläne für die kommende Amtszeit geben sollen. Raschke nahm in ihrer mündlichen Antragsbegründung einen Appell auf, den der ausgeschiedene FW-Stadtrat Lorenz Weidinger dem Gremium zuvor mit auf den Weg gegeben hatte: vorausschauend zu denken und zu arbeiten.

Bürgermeister Michael Müller (CSU) bremste Raschke sofort ein. Er erklärte: "Ein einzelner Referent hat kein Programm." Er arbeite vielmehr immer als Teil des Stadtrats, der alle Entscheidungen treffe. Referenten hätten "eine Mittlerfunktion zwischen Stadtrat und Verwaltung". Keinesfalls, so betonte Müller nachdrücklich, könnten sie die Stadt nach außen vertreten. Dies obliege einzig dem Bürgermeister und seinen gewählten Stellvertretern. "Referenten sind keine Minister oder Ähnliches." Im Übrigen sehe die Geschäftsordnung jährliche Referentenberichte im Rückblick vor. Dies unterstrich Kulturreferent Hans Ketelhut (CSU). Er sei dafür, erst einmal "ein Jahr durchlaufen zu lassen - dann weiß jeder von uns, in welcher Richtung er sich einbringen kann".

Müller empfahl Raschke, den Antrag zurückzuziehen. Sie lehnte ab. In der Abstimmung hob außer ihr selbst nur ihr Fraktionskollege Detlev Ringer die Hand für Ja, alle anderen inklusive den Grünen Beate Paulerberg, Volker Witte und Peter Curtius stimmten dagegen.

© SZ vom 02.07.2020 / fam

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