Penzberger PolitikStraffe Sitzung

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Stadtrat tagt trotz Lockdown in der Penzberger Stadthalle

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

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Von Mittwoch an gilt ein "harter Lockdown" samt Ausgangssperre in Bayern. Auf die für den 16. Dezember angesetzte Sitzung des Penzberger Stadtrats (Beginn 18.15 Uhr) hat das kaum Auswirkungen. Sie findet im großen Saal der Stadthalle statt. Zusammenkünfte der kommunalen Entscheidungsgremien sind Präsenzveranstaltungen. Besucher müssen sich ferner keine Sorgen machen, auch wenn die Sitzung länger als 21 Uhr dauern sollte. Da ein "berechtigtes Interesse" vorliegt, die Diskussion im Stadtrat mitzuverfolgen, greift die Ausgangssperre nicht. Dennoch werde man sich bemühen, die Sitzung zu straffen, sagt Tom Sendl, der für Öffentlichkeitsarbeit zuständige Abteilungsleiter im Penzberger Rathaus.

Noch vor dem Bund-Länder-Gipfel am Wochenende in Berlin, wo der Lockdown beschlossen wurde, hatte die SPD-Stadtratsfraktion Bedenken angemeldet, ob die Sitzung an diesem Mittwoch durchgeführt werden könne. Man sehe die Zusammenkunft mehr als kritisch, schrieb Fraktionssprecher Adrian Leinweber in einer E-Mail an den gesamten Stadtrat. Räte, Verwaltung, Zuhörer - viel zu viele Leute, selbst im großen Saal der Stadthalle, befand er. Die Stadt habe schließlich eine Vorbildfunktion. Leinweber bat darum, die Tagesordnung zu entschlacken.

In der Tat soll die Themenliste verkürzt werden. Das ist das Ergebnis des Abteilungsleitertreffens mit Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) am Montag. Fünf Punkte könnten verschoben werden, wofür allerdings der Stadtrat sein Placet geben muss. Ferner ist geplant, dass sich der Stadtrat am Dienstag via Videokonferenz zusammenschaltet, um die Sitzung vorzubesprechen. So hofft man im Rathaus, das Treffen am Mittwoch stringent durchziehen zu können.

Ebenfalls vertagt werden soll eine Premiere: Zum ersten Mal sollte das Team einer Fachfirma einen Livestream aufzeichnen - zunächst nur als Probebetrieb. Zu Gesicht bekommen würden die Aufzeichnung nur die Stadträte. "Wir klären gerade ab, ob der Versuch erst im Januar oder Februar stattfinden kann", sagt Sendl.

Es bleibt dabei, dass das Bayerische Fernsehen vorbeischauen möchte. Es geht um die geplante Ansiedlung des Münchner Start-ups Marvel Fusion im Nonnenwald. Experten sollen in der öffentlichen Sitzung zu dem Vorhaben referieren und Fragen der Stadträte beantworten. Dieser Punkt wird voraussichtlich etliche Bürger in die Stadthalle locken. Die Plätze sind indes beschränkt. Sollten zu viele Menschen der Sitzung beiwohnen wollen, müssten sie von den Ordnungskräften abgewiesen werden, heißt es im Rathaus. Auf die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln werde geachtet.

© SZ vom 15.12.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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