Penzberg:Entscheidung zum Bürgerbegehren vertagt

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

Es gibt noch keine Entscheidung zum Wellenbad-Bürgerbegehren. Der Penzberger Stadtrat hat einen Beschluss über die Zulässigkeit des Votums verschoben. Er trifft sich zu einer Sondersitzung am Montag, 3. April, im Rathaus (17.30 Uhr). Bis dahin wollen die Stadträte das Gespräch mit Initiator und Schwimmvereinschef Wolfgang Kling suchen, um einen Konsens zu finden. Sie möchten verhindern, dass Kling bei einer Ablehnung des Bürgerbegehrens Klage einreicht. Ferner liegt ihnen daran, dem Willen von etwa 2000 Penzbergern, die das Bürgerbegehren unterzeichnet und sich damit gegen den geplanten Abriss und Neubau ausgesprochen haben, Rechnung zu tragen.

André Anderl (CSU) stellte den Antrag zur Geschäftsordnung, den Beschluss zu verschieben. Zum einen, wie er begründete, weil dem Stadtrat der Wunsch der Penzberger nicht egal sein dürfe; zum anderen, weil der erfolgreiche Ausgang des Bürgerbegehrens bedeute, das Wellenbad sanieren zu müssen. Dass das, wie im Bürgerbegehren formuliert, nur mit 2,5 Millionen Euro möglich sei, bezweifeln Fachleute. "Und dann haben wir etwas, was sich nicht so vernünftig realisieren lässt", sagte Anderl. Da der Stadtrat aber an die Vier-Wochen-Frist gebunden sei, innerhalb derer über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschieden werden muss, müsse man sich nun schnellstens einigen. Dennoch: "Wenn wir heute eine Entscheidung vertagen, gewinnen wir etwas Zeit, um die beste Lösung zu finden."

Er könne sich mit diesem Vorschlag anfreunden, sagte SPD-Fraktionssprecher Adrian Leinweber. Ob es jedoch in der Kürze der Zeit gelänge, eine tragfähige Lösung mit den Initiatoren zu finden, könne er allerdings nicht beantworten. Bürgermeisterin Elke Zehetner (parteifrei/SPD) bat Kling daraufhin, sein Bürgerbegehren für den Erhalt des Wellenbads zurückzuziehen. Dem wollte Kling nicht folgen, da er erst klären möchte, welche rechtliche Folgen dies hat. Ansonsten sei er gesprächsbereit, sagte Kling.

Allerdings gibt es Terminschwierigkeiten, da Kling mit den Mitgliedern der SG Oberland von Dienstag an in ein Trainingslager verreist. Alles sei gebucht, sagte Kling. Zehetner wiederum ist in den Osterferien nicht da. Was eine lange Diskussion nach sich zog, wer sich wann mit wem treffen und wann der Stadtrat wieder zusammenkommen könnte.

Die Frage ist nun, ob Kling und seine Mitstreiter bereit sind, den Schwimmbad-Neubau zu akzeptieren, wenn das Raumprogramm und das Angebot um eine Sauna, eine Rutsche und anderes erweitert wird? Den Bürgerbegehren-Initiatoren geht es nämlich darum zu verhindern, dass das bestehende Wellenbad abgerissen wird. Denn dann gäbe es für fast zweieinhalb Jahre kein Hallenbad mehr in der Stadt.

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