Corona-Pandemie:Hoher Aufwand

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Bis zu 1500 Teilnehmer kamen zu den Montagsdemonstrationen nach Penzberg. (Foto: Harry Wolfsbauer)

Stadt beantwortet Fragenkatalog der SPD zu den Montagsdemos in Penzberg.

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

Auf 19.300 Euro belaufen sich die Bauhof-Kosten der Stadt Penzberg für die Montagsdemonstrationen von Dezember 2021 bis Ende Mai 2022. Nicht berücksichtigt in dieser Berechnung sind die Stundenanteile für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Das teilte Joachim Bodendieck, Leiter des Penzberger Ordnungsamts, kürzlich dem Stadtrat mit. Diese und andere Fragen hatten die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem Ortsverein an die Verwaltung gestellt. Fraktionschef Adrian Leinweber hatte damals erklärt, dass "regelmäßig Fragen aus der Bevölkerung und aus den eigenen Reihen an uns herangetragen" würden. Diese habe man gesammelt. Nicht beantwortet wurde in der Sitzung die Frage nach der Haltung des Stadtrats zu den Veranstaltungen. Das wollte das Gremium lieber nicht öffentlich diskutieren.

Anfang Dezember 2021 war die erste Demo angemeldet worden. Rund 400 Menschen versammelten sich damals auf dem Penzberger Stadtplatz. In den folgenden Monaten kam es jeden Montag zu Kundgebungen, die sich zunächst gegen die Corona-Politik richteten. Im Januar stieg die Teilnehmerzahl auf etwa 1500 Personen, danach wurden es wieder weniger Teilnehmer. Über die Sommermonate werde es wohl keine weiteren Protestzüge geben, sagte Bodendieck. Zur Frage, wer die Organisatoren seien, hieß es, dass es sich "ausschließlich um Privatpersonen und keine politische Parteien oder Vereinigungen" gehandelt habe. Die Veranstalter seien überwiegend in Penzberg wohnhaft. Zur Herkunft der Demonstrierenden teilte die Verwaltung mit, dass es diesbezüglich keine Erhebungen gebe, es sich aber um eine "sehr heterogene Gruppe" hinsichtlich Alter, sozialer und räumlicher Herkunft handelte. Die Themen hätten sich zunächst gegen die Corona-Maßnahmen, insbesondere gegen die Impfpflicht, konzentriert. Seit Ausbruch des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hätten sich die Inhalte auf das Thema "Frieden" fokussiert. Weitere Demos thematisierten die Spaltung der Gesellschaft, Kinder und Jugendliche, Menschenrechte, der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Freiheit ohne digitale Kontrolle. Strafrechtlich oder anderweitig polizeilich relevante Inhalte seien nicht festgestellt worden, erklärte die Penzberger Polizei in Abstimmung mit dem Polizeipräsidium Oberbayern Süd.

Was den Personalaufwand betrifft, waren beim Bauhof drei bis fünf Mitarbeiter pro Demo abgestellt und bei der Stadtverwaltung ein bis drei Mitarbeiter. Zu der Anzahl der Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdienst konnte die Stadt keine Angaben machen. Allerdings führte Inspektionsleiter Matthias Krümpel bei der Vorstellung der Kriminalstatistik 2021 aus, dass im vergangenen Jahr 14 Veranstaltungen im Zusammenhang mit Corona von 279 Beamten betreut worden seien. Warum für die Demos die Innenstadt großräumig gesperrt werden musste, beantwortete Bodendieck so: Das Versammlungsrecht mache es den Behörden fast unmöglich, Versammlungen auf andere Plätze zu verlegen. Der Verein Pro Innenstadt hat auf Bitten der SPD ebenfalls Stellung bezogen. Er nennt die Sperrungen eine Belastungsprobe für die Händler, gerade nach den gravierenden Folgen durch die Lockdowns.

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